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Verwilderte Brachflächen statt landwirtschaftlicher Nutzung - Muss das wirklich sein?

Vorlagentyp: B
201 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats thematisiert die Kündigung von Pachtverträgen und die damit verbundenen Ausgleichsflächen für das Baugebiet "Leuchte". Es wird erläutert, dass unvorhergesehene Verzögerungen bei der Erschließung aufgetreten sind, die die Nutzung der Flächen als Ausgleichsflächen betreffen. Die Ausgleichsmaßnahmen sind für den Herbst 2021 geplant.

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Bericht

Die Pachtverträge wurden zum 31.10.2013 gekündigt. Ausgleichsflächen werden grundsätzlich im zeitlichen Zusammenhang mit der Erschließung neuer Baugebiete angelegt. Zum Zeitpunkt der Kündigung des in der Anfrage angesprochenen Grundstücks war nicht erkennbar, dass es zu zeitlichen Verzögerungen bei der Erschließung und der damit im Zusammenhang stehenden Anlage der Ausgleichsflächen für das Baugebiet "Leuchte" kommen wird. Diese resultieren insbesondere aus der Tatsache, dass sich im geplanten Baugebiet nach der Außerbetriebnahme eines Wasserwerks der Grundwasserspiegel unvorhersehbar derart erhöht hat, dass geeignete Maßnahmen getroffen werden mussten, um eine Absenkung des Grundwasserspiegels herbeizuführen. Dabei handelte es sich um eine außerplanmäßige Maßnahme, die sich erst nach der Erteilung des Freimachungsauftrags für die Ausgleichsflächen herauskristallisiert hat. Der Pachtzinsausfall betrifft sechs Pachtjahre. Der zu erwartende Pachtzins für die insgesamt 1,4811 ha beträgt jährlich 296,22 Euro, somit für den genannten Zeitraum 1.777,32 Euro. Wie zu Frage 2. geschildert, war der zeitliche Ablauf im Vorfeld nicht erkennbar und bei Kündigung die Nutzung als Ausgleichsfläche absehbar. Eine weitere Bewirtschaftung wurde daher nicht in Aussicht gestellt. Die Ausgleichsmaßnahme ist zusammen mit der Erschließung des Baugebiets geplant und soll im Herbst 2021 begonnen werden. Statistische Daten zu der Frage existieren nicht und können mit den dem Magistrat zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht in einem wirtschaftlich vertretbaren Rahmen ermittelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2020AA 745Verwilderte Brachflächen statt landwirtschaftlicher Nutzung - Muss das wirklich sein?STVV-Anfrage · BFF
  2. 30. Oktober 2020Sie sind hier
    BB 584Verwilderte Brachflächen statt landwirtschaftlicher Nutzung - Muss das wirklich sein?
    Magistratsbericht
  3. 8. Januar 2024OFOF 232/16Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet LeuchteOrtsbeiratsantrag · BFF
  4. 23. Januar 2024VV 833Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet LeuchteAnfrage
  5. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 201 WochenSTST 1124Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet LeuchteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 42 · 01.12.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUFDPGrüneLinke
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, FDP, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 119
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 584 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Zurückweisung)

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