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Verkauf eines Grundstücks für Geschosswohnungsbau in der Ohmstraße (City-West)

Vorlagentyp: B
32 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.09.2004, B 579

Betreff:

Verkauf eines Grundstücks für Geschosswohnungsbau in der Ohmstraße (City-West)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.05.2004, § 7282

- NR 1358 CDU -

Zu

  1. Für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 550 – Solmsstraße/Voltastraße – ist zurzeit kein Ersatz für den Wegfall des Kindertagesstättenstandortes Ohmstraße vorgesehen. Die spezifische, mehrfach geänderte Struktur der Wohnbebauung im Neubaugebiet City-West hat dazu geführt, dass sehr viel weniger Familien in dieses Gebiet ziehen, als ursprünglich angenommen. Die Ausgestaltung des Wohnungsneubaus (vorwiegend kleine Wohnungen, eher hochpreisige Angebote) und die Umgebung im Neubaugebiet (dichte Bebauung, durchsetzt mit vielen mehrgeschossigen Bürogebäuden) lassen auch weiterhin einen Zuzug von Familien mit Kindern eher in geringerem Maße vermuten. Zu
  2. Die Kindertagesstätte in der Franklinstraße 44 ist seit September 2002 in Betrieb. Hier werden in Trägerschaft der evangelischen Dreifaltigkeitsgemeinde 80 Betreuungsplätze für Kindergarten- und Hortkinder bereitgestellt. Bis heute ist die Kindertagesstätte überwiegend mit Kindern aus angrenzenden Stadtteilen belegt (Kuhwald, Bockenheim, Rödelheim) und meldete immer wieder freie Plätze an die Infobörse Kindertageseinrichtungen. Bei vermehrtem Bedarf im Bereich City-West könnten hier durch Umsteuern in der Belegung Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Sollte es erforderlich werden, könnte die Kindertagesstätte Franklinstraße erweitert werden. Zu den bestehenden 4 Gruppen (80 Plätze) könnten durch Erweiterung eine fünfte Gruppe (20 Plätze) geschaffen werden und die Kita dann 100 Plätze umfassen. Nur diese Option wird bei Bedarf erwogen, eine Verdoppelung der Plätze oder eine zweite Kita am Standort Franklinstraße war nie geplant. Zu
  3. Aus Sicht der Kindertagesstättenentwicklungsplanung ist die Aussage in der M 57 richtig, dass die Integration von Kindertageseinrichtungen in bestehende, beziehungsweise zu errichtende Gebäude als problematisch anzusehen ist, und nur in begründeten Ausnahmefällen so praktiziert werden sollte. Bei Mischnutzung innerhalb eines Gebäudes, sowohl in Verbindung mit Wohnbebauung als auch mit gewerblich genutztem Raum, entstehen erfahrungsgemäß Spannungen und Probleme zwischen den unterschiedlichen Nutzungsarten (Lärmbelästigung, gemeinsame Zugänge, Außengelände etc.). Daher ist einer Solitärbauweise (eigenständiger Neubau) von Kindertageseinrichtungen in der Regel der Vorrang einzuräumen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2004Sie sind hier
    BB 579Verkauf eines Grundstücks für Geschosswohnungsbau in der Ohmstraße (City-West)
    Magistratsbericht
  2. 15. April 2005Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 311Verkauf eines Grundstücks für Geschosswohnungsbau in der Ohmstraße (City-West)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 2
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 579 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 2
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 579 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD (= Zurückweisung)

Schulausschusses
Sitzung 35 · 08.11.2004
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 36 · 02.12.2004
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Schulausschusses
Sitzung 36 · 06.12.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 579 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 579 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Aussagen zu Ziffer 2. noch nicht als abschließend angesehen werden. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 37 · 13.01.2005
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 579 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da Aussagen im Bericht falsch sind: Es war im Bebauungsplan immer eine zweite Kindertagesstätte vorgesehen. In den umgebenden Gebieten ist familiengerechtes Wohnen geplant. Der Magistrat wird daher gebeten, eine Analyse über den Bedarf zu erarbeiten und vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)E.l (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung)

Schulausschusses
Sitzung 37 · 17.01.2005
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 579 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 579 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da Aussagen im Bericht falsch sind: Es war im Bebauungsplan immer eine zweite Kindertagesstätte vorgesehen. In den umgebenden Gebieten ist familiengerechtes Wohnen geplant. Der Magistrat wird daher gebeten, eine Analyse über den Bedarf zu erarbeiten und vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDS
Ablehnung:
REPBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP und BFF (= Kenntnis) sowie E.L. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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