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Nied muss schöner werden!!!

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 577

Betreff:

Nied muss schöner werden!!!

Vorgang:

A 885 FDP

Zu 1. und 2.:

Die Aufenthaltsqualität in der Straße Alt-Nied soll verbessert werden. Nähere Überlegungen zu stadtgestalterischen Maßnahmen sind seitens des Magistrats bisher nicht erfolgt. Voraussetzung hierfür ist eine nähere Untersuchung der Möglichkeiten einer verkehrlichen Neuordnung. Auf dieser Basis sollen dann Überlegungen betreffend stadt-gestalterische Maßnahmen aufbauen. Bei diesen Überlegungen werden auch die aktuellen Vorschläge des Nieder Arbeitskreises mit einbezogen. Mögliche Konzepte sollen in engem Dialog mit dem Ortsbeirat entwickelt werden. Die verkehrlichen Voruntersuchungen zur Straße Alt-Nied sollen zeitnah begonnen und dabei die Erkenntnisse aus den Planungen zum Knotenpunkt Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg einfließen.

Eine nähere Zeitplanung zum Projekt kann erst auf der Grundlage der genannten Vorüberlegungen unter Rücksichtnahme auf die bereits zeitlich, personell und haushaltstechnisch festgelegten Projekte erfolgen.

Für das Projekt "Umgestaltung Alt-Nied“ ist auf Grund des beschriebenen Bearbeitungsstands bisher noch keine Kostenabschätzung erfolgt.

Zu 3.:

In der Straße Alt-Nied ist eine Überprüfung für eine Neuordnung des ruhenden Verkehrs vorgesehen.

Aufgrund der Vielzahl von Verkehrsüberwachungsersuchen im gesamten Stadtgebiet ist die konstante Überwachung einer bestimmten Straße bzw. eines Teilbereiches einer Straße nicht leistbar, daher erfolgen diese Kontrollen sporadisch je nach Personal- und Auftragslage.

Zu 4.:

Zur Bebauung dieses Grundstückes steht der Magistrat in Kontakt mit Investoren mit dem Ziel, hier Einzelhandel in Verbindung mit Wohnen zu realisieren.

Der Magistrat hält hier eine solche Nutzungskombination für sinnvoll. Hierzu muss allerdings der Bebauungsplan Nr. 539 geändert und auch die Erschließung verändert werden. Derzeit werden alternative Verkehrslösungen für den Einmündungsbereich Alt Nied / Mainzer Landstraße geprüft.

Zur Klärung und Verbesserung der verkehrlichen Randbedingungen für eine zukünftige Gebietsentwicklung erfolgt die im Zwischenbericht des Magistrats B 251 aus 2009 entsprechend Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung § 4634/08 und § 383/08 in Aussicht gestellte Planung zur Umgestaltung der Mainzer Landstraße westlich der Birminghamstraße einschließlich des Knotenpunkts Nieder Kirchweg / Alt Nied.

Zu 5.:

Auf Grund der Lage der Fläche unmittelbar am Knotenpunkt sowie der notwendigen Querung der Gleise ist zunächst näher zu prüfen, ob bzw. in welcher Form eine sichere Zu- und Abfahrt möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2009AA 885Nied muss schöner werden!STVV-Anfrage · FDP
  2. 3. Juli 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 577Nied muss schöner werden!!!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 577 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.09.2009
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 577 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 577 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 577 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und Freie Wähler gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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