Nied muss schöner werden!

Anfrage vom 15.04.2009, A 885

Betreff:

Nied muss schöner werden!

Von der aktuellen Situation im Stadtteil Nied konnte sich die FDP-Fraktion erst kürzlich und zum wiederholten Male bei einem Rundgang mit Nieder Bürgern ein Bild machen. Dabei ist deutlich geworden, dass sich in Nied städtebaulich einiges zum Besseren wenden muss. Das "Nieder Tor“, d.h. der Kreuzungsbereich Mainzer Landstraße/Alt-Nied und Nieder Kirchweg, bedarf dringend der Umgestaltung. Leider wurde eine Initiative der FDP, diesen Bereich in die Projektliste "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen, kürzlich vom Parlament abgelehnt. Auch der Bereich Alt-Nied selbst bedarf einer Umgestaltung und ist daher in die Projektliste "Schöneres Frankfurt“ aufzunehmen. Dies ist laut Magistratsbericht B 576 vom 5.9.08 geschehen. Bis zur Umsetzung könnten zur Entlastung dieser Straße– zumindest provisorisch – Parkplätze auf der Wendeschleife der Linie 21 ausgewiesen werden. Auch das Gelände westlich der Wendeschleife ist nach wie vor unbebaut, obwohl ein Bebauungsplan (Bebauungsplan Nr. 539, seit 1996) hier eine positive Nutzung vorsieht. In diversen Antworten auf Anfragen wurde vom Magistrat auf die Hoffnung einer baldigen Lösung verwiesen. Leider bis heute erfolglos.

Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Mit welcher Summe ist das Projekt "Umgestaltung Alt-Nied“ in die Projektliste "Schöneres Frankfurt“ aufgenommen worden?
2. Wann kann mit einer Vorplanung für die Umgestaltung Alt-Nieds gerechnet werden?
3. Ist der Magistrat bereit, vorab einige Verbesserungsmaßnahmen in der Straße Alt-Nied durchzuführen, wie beispielsweise die Neuordnung des ruhenden Verkehrs durch Veränderung der – teilweise widersinnig angeordneten - Parkverbotsschilder? Ist der Magistrat bereit, die Parkordnung häufiger zu kontrollieren?
4. Hat der Magistrat neue Erkenntnisse bezüglich einer Bebauung des bislang unbebauten Geländes nordwestlich der Wendeschleife im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 539 – Ortsrand Alt-Nied? Ist mit einer Bebauung bald zu rechnen oder ist gar eine Veräußerung des Grundstücks durch den Besitzer geplant? Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um eine Entwicklung des Geländes voranzutreiben?
5. Ist der Magistrat bereit, in der Wendeschleife der Linie 21 bis zu einer Entwicklung des unter 4 genannten Geländes und zur Entlastung der Straße Alt-Nied provisorische Parkmöglichkeiten auszuweisen?