Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr
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Bericht des Magistrats vom 06.08.2007, B 555
Betreff:
Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2007, § 1791
- NR 352 CDU -
Zwischenbericht:
Der Inhalt des Beschlusses ist grundsätzlich Gegenstand der täglichen Arbeit der Verwaltung im Zusammenwirken mit anderen Akteuren (Vereine, Verbände, etc.).
Ein Handlungskatalog wie im Beschlusstext gefordert, muss Regelmaßnahmen der Stadtpolizei (Verkehrssicherheit) ebenso beinhalten, wie öffentlichkeitswirksame Schwerpunktaktionen und allgemeine Öffentlichkeitsarbeit. Erfahrungen aus einzelnen Aktionen aus der Vergangenheit (Gemeinsame Kontrollfahrten mit der Feuerwehr in Sachen Rettungswege, Anhaltekontrollen nach Geschwindigkeitsmessungen an Schulwegen, Aktionen gemeinsam mit dem ADAC gegen das Parken auf Radwegen, Aufklärung in Sachen Radverkehrssicherheit bei öffentlichen Radtouren z. B. im GrünGürtel, etc.) bilden hierfür die Basis für weitergehende Überlegungen.
Ziel ist es, zum Herbst dieses Jahres sowohl ein Konzept für Regel- und Schwerpunktaktionen als auch die Frage der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit in einem gemeinsamen Handlungskonzept zusammenzufassen und dem Verkehrsausschuss vorzustellen.
Insbesondere die Frage der Öffentlichkeitsarbeit bedarf noch umfangreicher konzeptioneller Vorarbeiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2007NRNR 352Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im StraßenverkehrSTVV-Antrag · CDU
- 6. August 2007Sie sind hierBB 555Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im StraßenverkehrMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 892Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im StraßenverkehrMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)