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Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.08.2007, B 555

Betreff:

Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2007, § 1791

- NR 352 CDU -

Zwischenbericht:

Der Inhalt des Beschlusses ist grundsätzlich Gegenstand der täglichen Arbeit der Verwaltung im Zusammenwirken mit anderen Akteuren (Vereine, Verbände, etc.).

Ein Handlungskatalog wie im Beschlusstext gefordert, muss Regelmaßnahmen der Stadtpolizei (Verkehrssicherheit) ebenso beinhalten, wie öffentlichkeitswirksame Schwerpunktaktionen und allgemeine Öffentlichkeitsarbeit. Erfahrungen aus einzelnen Aktionen aus der Vergangenheit (Gemeinsame Kontrollfahrten mit der Feuerwehr in Sachen Rettungswege, Anhaltekontrollen nach Geschwindigkeitsmessungen an Schulwegen, Aktionen gemeinsam mit dem ADAC gegen das Parken auf Radwegen, Aufklärung in Sachen Radverkehrssicherheit bei öffentlichen Radtouren z. B. im GrünGürtel, etc.) bilden hierfür die Basis für weitergehende Überlegungen.

Ziel ist es, zum Herbst dieses Jahres sowohl ein Konzept für Regel- und Schwerpunktaktionen als auch die Frage der begleitenden Öffentlichkeitsarbeit in einem gemeinsamen Handlungskonzept zusammenzufassen und dem Verkehrsausschuss vorzustellen.

Insbesondere die Frage der Öffentlichkeitsarbeit bedarf noch umfangreicher konzeptioneller Vorarbeiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2007NRNR 352Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im StraßenverkehrSTVV-Antrag · CDU
  2. 6. August 2007Sie sind hier
    BB 555Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr
    Magistratsbericht
  3. 5. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 892Mehr gegenseitige Rücksichtnahme im StraßenverkehrMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 28.08.2007
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 555 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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