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Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße

Vorlagentyp: B
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 542

Betreff:

Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2003, § 4667 - OA 1118 OBR 4 -

Der Magistrat ist der Auffassung, dass die Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße ein originäres Projekt für das Programm "Schöneres Frankfurt" ist.

Da die von der Stadtverordnentenversammlung beschlossenen Mittel zum "Schöneren Frankfurt" bis 2007 verplant sind, kann eine Vorplanung plus Kostenberechnung, soll sie zeitstimmig sein, erst ab diesem Zeitpunkt erstellt werden, um danach in das Investitionsprogramm eingestellt zu werden.

Daher muss die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Platzgestaltung bis zur Freigabe weiterer Planungs- und Investitionsmittel zurückgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2002BB 1211Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und ScheidswaldstraßeMagistratsbericht
  2. 18. November 2002OFOF 344/4Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und ScheidswaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Dezember 2002OAOA 1118Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1211Anregung
  4. 11. Juli 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    BB 542Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, hierzu einen Ortstermin vorzubereiten. 2. Die Vorlage B 542 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen PDS (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 542 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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