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Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße

Vorlagentyp: B
79 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1211

Betreff:

Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 27 OBR 4 -

Voraussetzung für die Platzgestaltung ist zunächst die Erstellung einer abgestimmten Vorplanung mit der erforderlichen Kostenermittlung. Erst dann ist eine Aufnahme in das Investitionsprogramm möglich.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.11.2002, OF 344/4 Anregung vom 03.12.2002, OA 1118

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 167/4Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3.2: Erneuerung von Verkehrsflächen Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und ScheidswaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2002EAEA 27Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3.2: Erneuerung von Verkehrsflächen Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und ScheidswaldstraßeEtatanregung
  3. 1. November 2002Sie sind hier
    BB 1211Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße
    Magistratsbericht
  4. 18. November 2002OFOF 344/4Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und ScheidswaldstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 3. Dezember 2002OAOA 1118Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1211Anregung
  6. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 542Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und ScheidswaldstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Anregung OA 1118 2002 1. a) Die Vorlage B 1211 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1118 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 344/4 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1211 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1118 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Sonstige:
PDS (B 1211 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1118 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 1211 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1118 = Annahme)E.l (B 1211 = Kenntnis, OA 1118 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 1211 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1118 = Annahme) E.L. (B 1211 = Kenntnis, OA 1118 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 30.01.2003
TO II, TOP 84
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 1211 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1118 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
SPDGrünePDS
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDE.lGrünePDS
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDS
Ablehnung:
SPDFDPE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG, REP und E.L. gegen SPD, GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie GRÜNE und PDS (= Annahme) b) CDU, GRÜNE, FAG und PDS gegen SPD, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

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B_1211_2002 Platzgestaltung zwischen Linnéstraße und Scheidswaldstraße

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