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Zahlungen der Stadt an die Kirchen

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 537

Betreff: Zahlungen der Stadt an die Kirchen Vorgang: A 578/19 AfD Zu 1.: Die Dotationsurkunden sind in der Gesetz- und Statuten-Sammlung der Freien Stadt Frankfurt Band IV S. 193 vom 02. Februar 1830, im Institut für Stadtgeschichte im Karmeliterkloster, auch online, einzusehen.

Zu 2.: Nein.

Zu 3.: Die jährlich zu leistende Dotationsverpflichtung geht zu 31% an die katholische Kirche und zu 69 % an die evangelische Kirche.

Zu 4. und 5.: Darüber hinaus erfolgen über Sicherungs- und Unterhaltungskosten der Gebäude keine Zahlungen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. September 2019BB 333Was kosten uns die Frankfurter Kirchen?Magistratsbericht
  2. 7. November 2019AA 578Zahlungen der Stadt an die KirchenSTVV-Anfrage · AfD
  3. 20. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 537Zahlungen der Stadt an die Kirchen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 28.01.2020
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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