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Sonderschüler in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 537

Betreff:

Sonderschüler in Frankfurt am Main

Vorgang:

A 181 E.L., B 274/02

a) Wie viele Kinder besuchen in Frankfurt eine Sonderschule, und mit welcher Begründung (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Sonderschulen).

Die Zahlen hierzu sind der beiliegenden Tabelle 1 zu entnehmen. Die Angaben werden wie in der Anfrage gefordert ab 1990 dargestellt. In der oberen Zeile erscheint die Rubrik Sonderschulen gesamt, in jedem Jahrgang gibt die erste Spalte die Gesamtzahl der Sonderschüler an.

Zur Begründung des Sonderschulbesuchs verweist der Magistrat auf das Hessische Schulgesetz. Hier wird in § 49 prinzipiell zunächst der Anspruch auf sonderpädagogische Förderung für "Kinder und Jugendliche, die zur Gewährleistung ihrer körperlichen, sozialen und emotionalen sowie kognitiven Entwicklung in der Schule sonderpädagogische Hilfen bedürfen. ." formuliert

Das Entscheidungsverfahren ist im § 54 des Hessischen Schulgesetzes geregelt. Grundsätzlich stellt das staatliche Schulamt ". .auf Antrag der Eltern oder der allgemeinen Schulen (. .) den sonderpädagogischen Förderbedarf fest."

In der Tabelle 1 sind zur näheren Erläuterung die unterschiedlichen Sonderschulzweige, jeweils mit der Gesamtzahl der Schüler/innen sowie mit der Anzahl der nichtdeutschen Schüler/innen dargestellt. Diese Darstellung ist bis 1995 nur nach 3 Schultypen sortiert (Schulen für Lernhilfe, Schulen für Kranke und "sonstige" Sonderschulen), da die Angaben in ihrer Differenziertheit (für alle Sonderschularten) erst ab 1996 vorliegen.

b) Welche Staatsangehörigkeit haben diese Kinder, wie viele sind es (aufgeschlüsselt nach Nationalität)?

Die Antwort auf diese Frage ist der Tabelle 2 (Aufschlüsselung der Nationalitäten) zu entnehmen.

Zu den Fragekomplexen c) bis f) kann der Magistrat keine Angaben machen. Statistisches Datenmaterial bzw. standardisierte Auswertungen, die zur Beantwortung dieser Fragen dienen könnten, liegen bei dem für die Schulstatistik zuständigen Hessischen Statistischen Landesamt nicht vor.

Der Magistrat hat das Staatliche Schulamt für Frankfurt am Main im Wege der Amtshilfe um Auskunft zu den in der Anfrage gestellten Fragen gebeten.

Auch von dieser Seite wurde mitgeteilt, dass Daten, die zur Beantwortung der gestellten Fragen dienen könnten, weder vom Staatlichen Schulamt, noch von den Schulträgern erhoben werden.

Zu der Aussage, dass "die meisten nichtdeutschen Kinder wegen Sprachschwierigkeiten zur Sonderschule geschickt werden", nimmt das Staatliche Schulamt wie folgt Stellung:

"Diese Aussage kann nicht bestätigt werden, da durch die sehr differenzierten Überprüfungsverfahren gerade ausgeschlossen wird, dass Schülerinnen und Schüler allein aufgrund von Sprachproblemen sonderpädagogischer Förderung bedürfen."

Auch die in der Anfrage formulierte Feststellung, dass "in den Sonderschulen der Sprachförderung geringste Aufmerksamkeit geschenkt wird" ist nach Ansicht des Staatlichen Schulamts nicht zu halten.

Es wird betont, dass ". .aus den sehr differenzierten Förderplänen, die für jede/n Schüler/in mindestens einmal jährlich erstellt werden, ersichtlich wird, welch großen Stellenwert die Sprachförderung und die kulturelle Integration in allen Sonderschularten, nicht nur in den Schulen für Lernhilfe, spielen."

Anlage 1 (ca. 9 KB) Anlage 2 (ca. 6 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2001AA 181Sonderschüler in Frankfurt am MainSTVV-Anfrage · E.L.
  2. 11. März 2002BB 274Sonderschüler in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 17. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 537Sonderschüler in Frankfurt am Main
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 1
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 07.06.2002
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 12 · 07.06.2002
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 11 · 10.06.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 537 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 29
Beraten
1. Der Antrag der PDS-Fraktion, die Vorlage B 537 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU4 SPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Enthaltung:
2 SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1.: CDU, 4 SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD Zu 2.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 12 · 13.06.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 8 · 26.06.2002
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 13
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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