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Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Mainbrücke Ost Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 535

Betreff: Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Mainbrücke Ost Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8059 - NR 1808 FDP, M 53/10 - In den Berichten des Magistrats B 512/07 und 579/08 zu den inhaltlich ähnlich ausgerichteten Anfragen der FDP-Fraktion A 168/07 und A 581/08 ist ausgeführt, dass die Neue Mainbrücke-Ost keine signifikanten Änderungen (< 100Kfz/Tag) der Verkehrsbelastung der Wehrstraße erwarten lässt und die Verkehrsuntersuchungen gezeigt haben, dass auch die für die Offenbacher Landstraße zu erwartenden Belastungsänderungen im Unschärfebereich der werktäglichen Schwankungsbreiten liegen. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat keine Notwendigkeit eines Verkehrskonzepts zur Vermeidung zusätzlichen Durchgangsverkehrs durch Oberrad nach Fertigstellung der Mainbrücke-Ost.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2010MM 53Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Mainbrücke Ost Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 13. April 2010NRNR 1808Mainbrücke Ost - Bau- und FinanzierungsvorlageSTVV-Antrag · FDP
  3. 20. August 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 535Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten, Mainbrücke Ost Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 45 · 14.09.2010
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 535 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. und FDP

OBR 5
Sitzung 46 · 17.09.2010
TO I, TOP 56
Beraten
Die Vorlage B 535 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 535 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 535 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

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