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Mehr Lichtsignalanlagen barrierefrei ausbauen

Vorlagentyp: B
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Lichtsignalanlagen barrierefrei auszubauen, um Blinden und sehbehinderten Menschen eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen. Dies erfordert eine Erhöhung des Budgets sowie eine Aufstockung der personellen Ressourcen. Ziel ist es, die Priorisierung der Umbauten in Zusammenarbeit mit dem Blindenbund zu gewährleisten.

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Bericht

Damit Blinde und sehbehinderte Menschen eine sichere und ungehinderte Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglicht werden kann, sind unter anderem blindenspezifische Einrichtungen an Lichtsignalanlagen (LSA) erforderlich. Hierbei ist das Zwei-Sinne-Prinzip anzuwenden. Der Etatantrag, das Budget für den barrierefreien Umbau von Lichtsignalanlagen (LSA) zu erhöhen, wird ausdrücklich begrüßt. Um mehr LSA barrierefrei umzubauen, ist auch eine entsprechende Aufstockung der personellen Ressourcen notwendig. Derzeit erfolgt die Priorisierung, welche LSA barrierefrei umgebaut werden, in Zusammenarbeit mit dem Blindenbund. Dies gewährleistet aus Sicht des Magistrates eine objektive, zielgerichtete und effektive Vorgehensweise. Eine hiervon abweichende Vorgehensweise wird nicht befürwortet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 22Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Mehr Lichtsignalanlagen barrierefrei ausbauenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 Wochen
    BB 531Mehr Lichtsignalanlagen barrierefrei ausbauen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 531 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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