Sachstandsbericht Vorplanungen zum STEP (Stationsentwicklungsplan)

Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 527

Betreff:

Sachstandsbericht Vorplanungen zum STEP (Stationsentwicklungsplan)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.1998, § 2259 - B 259/98 -

Ausgangssituation:

Seit 1997 plant der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) als Aufgabenträger für den Regionalen ÖV in Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt am Main, an Bahnhöfen und Stationen des ÖPNV auf S-Bahnen im Rahmen des Stationsentwicklungsplans (STEP) Verbesserungen.

Ziel dieses Programms ist die Steigerung der Attraktivität der Bahnhöfe und Stationen, die Verbesserung der Zugänglichkeit, die Beseitigung von Barrieren für Mobilitätsbehinderte und eine bessere städtebauliche Integration. Das Programm ist umfangreich, an den einzelnen Stationen jeweils mit Besonderheiten behaftet und wird einige Jahre in Anspruch nehmen.

In einer ersten Prioritätenliste wurden gem. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.1998, § 2259, folgende Bahnhöfe und Stationen der Stadt Frankfurt am Main zur Bearbeitung aufgenommen:

Bahnhof Frankfurt Rödelheim,

Bahnhof Frankfurt Niederrad,

Bahnhof Frankfurt Sportfeld,

Bahnhof Frankfurt Griesheim,

Bahnhof Frankfurt Nied,

Bahnhof Frankfurt Höchst,

Bahnhof Frankfurt Farbwerke,

Bahnhof Frankfurt West.

Das zuständige Fachamt untersucht im Rahmen der Vorplanung die Bahnhöfe, vergleicht den Bestand mit den Anforderungen im Sinne der o.a. Ziele und entwickelt jeweils erforderliche Änderungen der Anlagen. Der RMV fungiert als Moderator, begleitet den Planungsprozess und beteiligt sich mit 50% an den Planungskosten.

Derzeitiger Bearbeitungsstand:

Bahnhof Frankfurt Rödelheim

Die Vorplanung für den Bahnhof wurde im Jahr 1998 abgeschlossen und von der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.1999 mit § 4448 beschlossen. Gegenstand der Vorplanung ist die Verkürzung der Zugänge zu den Bahnsteigen, die Einrichtung von Aufzügen und die Anhebung der Bahnsteige zur Beseitigung von Barrieren. Hierzu muss der Mittelbahnsteig verbreitert werden.

Die für die weitere baureife Planungsbearbeitung erforderlichen Verträge sind zwischen dem RMV, der DB AG und der Stadt Frankfurt am Main abgeschlossen.

Die baureife Planung wird zurzeit betrieben. Sie ist wegen der notwendigen Aufrechterhaltung des Bahnhofbetriebes als sehr aufwendig und kompliziert einzustufen. Auf der Grundlage der Baureifplanung werden die Kosten ermittelt. Diese Planungsarbeiten sollen bis zum Jahresende abgeschlossen werden. Darüber hinaus sind noch Fragen bezüglich des Grunderwerbs mit der DB Imm zu klären.

Nach Abschluss der Planung und der Grunderwerbsverhandlungen kann der Zuwendungsantrag auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz beim Land gestellt und der Stadtverordnetenversammlung die Bau- und Finanzierungsvorlage vorgelegt werden.

Nach Vorliegen des STVV- Beschlusses und des Zuwendungsbescheides kann der Bau- und Finanzierungsvertrag mit dem RMV und der DB AG abgeschlossen werden.

Voraussetzung für die Realisierung ist das Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses auf der Grundlage des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Das Verfahren soll zügig eingeleitet werden.

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bearbeitungsabläufe und der noch erforderlichen Zeiten für die Ausschreibung der Bauarbeiten, kann bei optimalem Verlauf frühestens im Herbst 2003 mit einem Baubeginn gerechnet werden.

Die Planungen zu den westlichen und östlichen Bahnhofsvorplatzbereichen werden im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" derzeit parallel zu dem oben beschriebenen Vorhaben betrieben. Eine Gestaltungsvorlage an die STVV ist für 2002 vorgesehen.

Bahnhof Frankfurt Niederrad

Die Firma Hochtief hat sich in einem Vertrag mit der DB Station&Service AG (DB S&S) zum Einbau von zwei Aufzugsanlagen bis längstens Mai 2002 verpflichtet.

Damit wird die Beseitigung von Barrieren für Mobilitätsbehinderte erreicht. Der Einbau bedarf einer Baugenehmigung durch das Eisenbahnbundesamt.

Von Seiten der DB AG besteht keine Bereitschaft, die vom zuständigen Ortsbeirat darüber hinaus geforderte Rolltreppen auch nur teilweise zu finanzieren. Der RMV sieht deshalb zurzeit keine Möglichkeit zur Planung und Finanzierung von zusätzlichen Rolltreppen.

Bahnhof Frankfurt Sportfeld

Die Modernisierung des Bahnhofes Frankfurt-Sportfeld wird durch den anstehenden Umbau des Fernverkehrsknotens begünstigt. Die Umgestaltung der Gleisanlagen erfolgt unter Aufgabe zweier bestehender zu schmaler Bahnsteige und Errichtung eines neuen, breiten Bahnsteiges. Dies ermöglicht die Herstellung eines zweiten Zuganges zu den Bahnsteigen. Dieser ist insbesondere bei großen Sportereignissen notwendig und wird bis zu den Vorbereitungsspielen zur WM 2006 realisiert.

Die Vorplanung einer zweiten Fußgängerunterführung am Bahnhof Frankfurt-Sportfeld wurde im Jahr 2001 abgeschlossen und von der Stadtverordnetenversammlung mit § 1458 am 13.12.2001 zur Kenntnis genommen.

Zurzeit wird die Entwurfsplanung erarbeitet und die Bauausschreibung vorbereitet. Das Plangenehmigungsverfahren zur Schaffung des Baurechts ist von der DB AG eingeleitet. Nach Auskunft der DB AG könnte das Baurecht Mitte dieses Jahres vorliegen. Die Bau- und Finanzierungsvorlage wird in Kürze der Stadtverordnetenversammlung in Form einer Sammelvorlage für alle im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft erforderlichen Maßnahmen zur Beschlussfassung vorgelegt.

Nach dem derzeitigen Planungsstand kann die DB AG, unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung gesichert ist und der Bau- und Finanzierungsvertrag abgeschlossen ist, bereits Anfang 2003 mit dem Bau der zweiten Bahnsteigunterführung beginnen. Die Fertigstellung dieser Unterführung ist für Ende 2004 vorgesehen.

Mit dem Umbau des Bahnhofes als Fernverkehrsanlage ist die heute bestehende Fußgängerunterführung zu erneuern. Hierbei soll die Beseitigung der Zugangsbarrieren durch Ausstattung der bestehenden Unterführung mit drei Aufzügen zu den einzelnen Bahnsteigen erfolgen. Die DB AG strebt an, den gesamten Umbau des Bahnhofes Sportfeld termingerecht zur Fußballweltmeisterschaft WM 2006 fertig zu stellen.

Bahnhofsvorfeld Frankfurt Sportfeld

Begleitend zum Umbau des Bahnhofes wurde eine Vorplanung zur Aufwertung und Neugestaltung des Vorfeldes Bahnhof Sportfeld und der Flughafenstraße im Abschnitt Bahnhof Sportfeld bis Stadion erarbeitet. Diese Planung enthält eine Platzgestaltung vor dem Empfangsgebäude, die Sanierung vorhandener Wege, die Herstellung von Wegebeziehungen zwischen Bahnhof und Stadion auf dem Abschnitt zwischen Vorplatz und Flughafenstraße und die landschaftliche Wiederherstellung von Flächen im Vorplatzbereich.

Die Vorplanung ist abgeschlossen und durch die Stadtverordnetenversammlung mit § 2446 vom 21.03.2002 (M 34) beschlossen.

Bahnhof Frankfurt Griesheim

Für den Bahnhof Griesheim liegt eine Vorplanung vor, nach der das östliche Ende des Mittelbahnsteiges mit entsprechender Verschiebung der Gleise aufgeweitet werden soll, um einen für die Fußgängermengen bemessenen Treppenzugang zum Bahnsteig zu ermöglichen. Die Fußgängerunterführung ist aufzuweiten. Die Treppenanlagen an den Enden der Fußgängerunterführung sind zu modernisieren. Der Vorplatz ist zu sanieren. Auf das Empfangsgebäude soll verzichtet werden. Die Zugänglichkeit für Mobilitätseingeschränkte soll an der alten Fußgängerunterführung mit Aufzügen hergestellt werden.

In der Abstimmung der Vorplanung für den Bahnhof Frankfurt-Griesheim ergab sich die Forderung, eine mobilitätsbehindertengerechte Stadtteilverbindung in der Achse Alte Falterstraße herzustellen, so dass die Vorplanung modifiziert werden muss. Hierzu ist die Machbarkeit zu prüfen und die Vorplanung ggf. zu überarbeiten.

Ein Abschluss der Vorplanung wird für 2002 angestrebt.

Bahnhof Frankfurt Nied

Die Fortschreibung zum GVP sieht langfristig die Verlagerung des S-Bahn-Haltepunktes Frankfurt-Nied von der heutigen Lage zur Mainzer Landstraße vor.

Diese wird erst mittel- bis langfristig akut werden.

Mittelfristig soll zur besseren Erreichbarkeit der S-Bahn-Station am östlichen Ende des Bahnsteiges eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer erstellt werden sowie entsprechende Zuwegungen zur Mainzer Landstraße geschaffen werden. Die Überlegungen befinden sich zzt. noch in der Konzeptionsphase; Terminangaben sind noch nicht möglich.

Bahnhof Frankfurt Höchst

Die Planungen für den Bahnhof Höchst wurden aufgeteilt in den Abschnitt Bahnhofsvorplatz und den Bahnhof mit dem Empfangsgebäude und die Verkehrsanlage des S-Bahnhofes.

Bisher betreibt die DB AG die Modernisierung des Empfangsgebäudes. Zu Maßnahmen zur Verbesserungen der Erreichbarkeit für Mobilitätsbehinderte liegen bisher keine Planungen und zeitliche Angaben vor. Die Herstellung barrierefreier Zugänge kann nur von der DB AG als Eigentümerin der Anlage geplant werden, weil damit gerechnet wird, dass Eingriffe in die Gleisanlagen mit weitreichenden Auswirkungen notwendig werden.

Die Planungen für den Bahnhofsvorplatz unter Federführung der Stadt Frankfurt betreffen den Vorplatzbereich mit den Bus- und Taxihalteanlagen. Sie haben aber auch Auswirkungen auf den gesamten Straßenzug Adolf-Haeuser-Str. / Dalbergstraße. Die Ämterabstimmung der Vorplanung ist für das 2. Quartal 2002 vorgesehen.

Bahnhof Farbwerke Höchst

Der Haltepunkt könnte bei entsprechender Ausstattung zur Erschließung der Industrieanlage, der Ballsporthalle und des geplanten Silogebietes beitragen. Die heutige Anlage ist unansehnlich und nach Norden nur umwegig angeschlossen.

Die Vorplanung einer Fußgängerbrücke vom Bahnhof Farbwerke nach Norden zur Ballsporthalle wurde mit KGV-Beschluss vom 13.04.1999 abgeschlossen. Die Planungsgrundlagen erfuhren nachträgliche Änderungen durch DB-Cargo (keine Aufgabe der Gleiswaage im Norden) und durch den Bau der ICE-Waschanlage. Die Fußgängerbrücke wird als finanziell sehr aufwendig und wegen der großen Länge als sicherheitlich problematisch angesehen.

Wegen der anstehenden Bebauung des Silogebietes und der geänderten Randbedingungen wird zurzeit die Planung wieder aufgenommen.

Bahnhof Frankfurt West

Kennzeichnend für die heutige Situation ist die umwegige äußere Erschließung und die fehlende Zugänglichkeit für Mobilitätseingeschränkte. Dieses soll durch verschiedene Maßnahmen geändert werden. Dazu wurde die Vorlage zur Vorplanung Bahnhof Frankfurt-West (M 212 vom 19.10.2001) von der Stadtverordnetenversammlung am 31.1.2002 mit § 1939 beschlossen. Die weitergehenden Planungsschritte werden zurzeit vorbereitet, zeitliche Angaben zur Realisierung können noch nicht gemacht werden.

Ausblick:

Die bisherigen Vorplanungen für das Stationsentwicklungsprogramm haben gezeigt, dass jeder Haltepunkt seine eigenen Bedingungen hat, die bei der Planung von Verbesserungen analysiert werden müssen. Ein allgemeines Muster oder eine Pauschallösung gibt es nicht. Die Reihenfolge der Bearbeitung orientiert sich an der Bedeutung der Bahnhöfe, der Schwere der Mängel und der zu erwartenden Lösbarkeit der Aufgabe. Die Prioritätenliste ist auch aus heutiger Sicht noch sinnvoll.

Die übrigen S-Bahnhöfe und Haltepunkte auf dem Frankfurter Stadtgebiet werden gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.1998, § 2259 im Anschluss an die S-Bahnhöfe der ersten Prioritätenliste bearbeitet.

Nebenvorlage: Antrag vom 09.06.2002, OF 538/6