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Keine Experimente mit der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach: Neuer Standort für die Feuerwache ist nur bei einem gleichwertigen oder besseren Ersatz akzeptabel!

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.07.2001, B 526

Betreff:

Keine Experimente mit der Freiwilligen Feuerwehr Nieder- Eschbach: Neuer Standort für die Feuerwache ist nur bei einem gleichwertigen oder besseren Ersatz akzeptabel!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7429 - OA 1699 OBR 15 -

  1. Die Veräußerung des gesamten Grundstückes in der Deuil-La-Barre-Straße zum Zwecke der Wohnbebauung und Erweiterung der "Dorflinde" ist weiterhin beabsichtigt. Die Terminplanung ist aber von der Aufgabe der Flächen durch die Feuerwehr abhängig (siehe hierzu auch Punkt 2).
  2. Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 01.03.2001, § 7991, eine Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben bei den Freiwilligen Feuerwehren in Frankfurt beschlossen.

Unter Ziffer 4.1 wird dabei auf die mittelfristige Neuorientierung im Hinblick auf den zukünftigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach Bezug genommen. Das vorgesehene Ersatzgrundstück in der Leo-Tolstoj-Straße, Flurstück Nr. 590/1, befindet sich im Ortskern von Nieder-Eschbach und wird sowohl vom Magistrat als auch von der Freiwilligen Feuerwehr als ein besonders guter Ersatzstandort beurteilt. Der Magistrat sieht derzeit die Planung und den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses auf diesem Grundstück für die Jahre 2004-2005 vor.

Ebenso kann eine Auslagerung der FES erst erfolgen, wenn ein adäquates Ersatzobjekt zur Verfügung steht.

  1. Eine konkrete Planung für den Neubau liegt derzeit noch nicht vor. Die Ausstattung und das Raumprogramm werden sich selbstverständlich an den örtlichen Erfordernissen und Gegebenheiten sowie den Bestimmungen der Brandschutz-Förderrichtlinien orientieren.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.08.2001, OF 40/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Oktober 2000OFOF 323/15Keine Experimente mit der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach: Neuer Standort für die Feuerwache ist nur bei einem gleichwertigen oder besseren Ersatz akzeptabel !Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Oktober 2000OAOA 1699Keine Experimente mit der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach: Neuer Standort für die Feuerwache ist nur bei einem gleichwertigen oder besseren Ersatz akzeptabel!Anregung
  3. 2. Juli 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 526Keine Experimente mit der Freiwilligen Feuerwehr Nieder-Eschbach: Neuer Standort für die Feuerwache ist nur bei einem gleichwertigen oder besseren Ersatz akzeptabel!
    Magistratsbericht
  4. 1. August 2001OFOF 40/15Erweiterung der "Dorflinde"/Verlagerung der Freiwilligen FeuerwehrOrtsbeiratsantrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 40/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFFREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFFREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF und REP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF, F.D.P. und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 526 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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