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Radweg Deutschordenstraße

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.12.2019, B 509

Betreff: Radweg Deutschordenstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4464 - NR 850/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme im Bereich Deutschordenstraße - Rennbahnstraße -Schwarzwaldstraße ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 teilweise zur Umsetzung vorgesehen. Für den Abschnitt der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahnstraße und Kennedyallee gibt es eine abgestimmte Vorplanung. Gemäß Beschluss zum Radentscheid wird die Planung für diesen Abschnitt mit Priorität verfolgt, so dass im Jahr 2021 mit dem Umbau begonnen werden kann. Der Bereich in der Deutschordenstraße ist gemäß der genannten Beschlussausfertigung nicht zur Umsetzung vorgesehen. Die Maßnahme wird jedoch innerhalb des Arbeitsprogramms geprüft. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2019NRNR 850Radweg DeutschordenstraßeSTVV-Antrag · FRAKTION
  2. 20. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 509Radweg Deutschordenstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 37 · 17.01.2020
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 18.02.2020
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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