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Baustraße zur Baustelle des iranischen Konsulats

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 506

Betreff:

Baustraße zur Baustelle des iranischen Konsulats

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2625 - A 239 SPD -

Die Baustelle wurde bisher ausschließlich von der Raimundstraße her angedient. Von dort ist aber keine Zufahrt für den Transport von Großgeräten möglich. Die Baufirma ist deshalb kurzfristig an das zuständige Straßenbauamt herangetreten, um die Genehmigung für die angesprochene Gehwegüberfahrt zu erhalten. Diese Genehmigung wurde bisher noch nicht erteilt, da noch die erforderliche Kaution von der Firma hinterlegt werden muss.

Da bereits am Freitag, dem 26.04.2002 der Transport des Baukranes zur Baustelle erfolgen sollte, mussten am Donnerstag, dem 25.04.2002 im Bereich der Gehwegüberfahrt kurzfristig entsprechende Vorkehrungen getroffen werden. Hierzu wurde das Pflaster herausgenommen und eine Schwarzdecke aufgebracht. Die damit verbundene Absperrung bestand nicht für den ganzen Tag, der Gehweg war anschließend wieder benutzbar. Allerdings wird künftig ein Teil des Baustellenverkehrs über die Gehwegüberfahrt abgewickelt. Die Andienung von der Raimundstraße wird gleichfalls weiterhin erfolgen.

Wegen der Kürze der Zeit war für das Fachamt eine vorherige Abstimmung mit der Schule leider nicht möglich. Im Benehmen mit den zu beteiligenden Stellen wird aber geprüft, wie die Baustellenzufahrt gesichert bzw. ob für den Schulweg während der Bauzeit eine Alternative gefunden werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2002AA 239Baustraße zur Baustelle des Iranischen KonsulatsSTVV-Anfrage · SPD
  2. 13. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 3 Wochen
    BB 506Baustraße zur Baustelle des iranischen Konsulats
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 506 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

Schulausschusses
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 506 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 506 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Mitdiskutieren

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