Baustraße zur Baustelle des iranischen Konsulats
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Neues zu Baustraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 506
Betreff:
Baustraße zur Baustelle des iranischen Konsulats
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2625 - A 239 SPD -
Die Baustelle wurde bisher ausschließlich von der Raimundstraße her angedient. Von dort ist aber keine Zufahrt für den Transport von Großgeräten möglich. Die Baufirma ist deshalb kurzfristig an das zuständige Straßenbauamt herangetreten, um die Genehmigung für die angesprochene Gehwegüberfahrt zu erhalten. Diese Genehmigung wurde bisher noch nicht erteilt, da noch die erforderliche Kaution von der Firma hinterlegt werden muss.
Da bereits am Freitag, dem 26.04.2002 der Transport des Baukranes zur Baustelle erfolgen sollte, mussten am Donnerstag, dem 25.04.2002 im Bereich der Gehwegüberfahrt kurzfristig entsprechende Vorkehrungen getroffen werden. Hierzu wurde das Pflaster herausgenommen und eine Schwarzdecke aufgebracht. Die damit verbundene Absperrung bestand nicht für den ganzen Tag, der Gehweg war anschließend wieder benutzbar. Allerdings wird künftig ein Teil des Baustellenverkehrs über die Gehwegüberfahrt abgewickelt. Die Andienung von der Raimundstraße wird gleichfalls weiterhin erfolgen.
Wegen der Kürze der Zeit war für das Fachamt eine vorherige Abstimmung mit der Schule leider nicht möglich. Im Benehmen mit den zu beteiligenden Stellen wird aber geprüft, wie die Baustellenzufahrt gesichert bzw. ob für den Schulweg während der Bauzeit eine Alternative gefunden werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2002AA 239Baustraße zur Baustelle des Iranischen KonsulatsSTVV-Anfrage · SPD
- 13. Mai 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 3 WochenBB 506Baustraße zur Baustelle des iranischen KonsulatsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP