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Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats

Vorlagentyp: ASPD
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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 25.04.2002, A 239

Betreff:

Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats

Am 24.04.02 wurde durch den Grünzug an der Platenstraße in Richtung Raimundstraße eine Baustraße zu der Baustelle des Iranischen Konsulats angelegt. Der Zaun wurde aufgeschnitten und die Steine des neu angelegten Fuß- und Radwegs entfernt. Der Gehweg, der zum Schulweg der Kinder in die Astrid-Lindgren-Schule gehört, wurde durch die Baustraße durchkreuzt und abgesperrt. Die Kinder müssen dadurch die Straße an dieser Stelle betreten. Einen anderen Weg gibt es nicht zur Schule, da die gegenüber liegende Seite der Platenstraße kein Gehweg ist sondern Baumaterial- und Schuttlager.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Wurde die Baustraße genehmigt?
  2. Wenn ja, warum?
  3. Wurde der zuständige Ortsbeirat davon unterrichtet?
  4. Wurde die Schulleitung der Astrid-Lindgren-Schule davon unterrichtet, dass der Schulweg durch eine Baustelle unterbrochen wird?
  5. Wie wird die Schulwegsicherung für die Schüler der Astrid-Lindgren-Schule gewährleistet?
  6. Warum wurde der Baustellenverkehr nicht über die Raimundstraße weiter abgewickelt?

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Rudi Baumgärtner

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2002Sie sind hier
    AA 239Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 13. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 3 WochenBB 506Baustraße zur Baustelle des iranischen KonsulatsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 239 auf die Tagesordnung I der 12. Plenarsitzung beschlossen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Annahme der Dringlichkeit)PDS (Annahme der Dringlichkeit)E.l (Annahme der Dringlichkeit)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme der Dringlichkeit)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 25.04.2002
TO I, TOP 10
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 239 auf die Tagesordnung I der 12. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 239 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von zwei Wochen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu b) Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

A_239_2002 Baustraße zur Baustelle des Iranischen Konsulats

Diese Vorlage verweist auf