Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 2
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Situation in der Flüchtlingsunterkunft Bonames und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird vorgeschlagen, die Forderungen der Bewohner nach angemessenen Kochgelegenheiten und WLAN zu berücksichtigen, um die Lebensqualität zu verbessern. Ziel ist es, die Konflikte zu entschärfen und die Integration der Bewohner zu fördern.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Im Zuge der Proteste der Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft kam es mehrfach zu verbalen Ausfällen gegen das Personal des Unterkunftsbetreibers. Es gab keine körperlichen Auseinandersetzungen. Die Polizei war von der Stadt Frankfurt am Main per Amtshilfeersuchen gebeten worden, am 02.07.2020 die Durchsetzung der Verlegung zweier Familien zu begleiten. Ein Imam war nicht am 02.07.2020 während der Räumung der zwei Familien vor Ort, sondern erst am Abend des 10.07.2020. Er kam auf Bitten der Stadt, um wegen des eskalierten Streits um die Kochgelegenheiten zu vermitteln. Entsprechende Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gibt es nicht. Das Herbeirufen des Imams war sinnvoll, da es wesentlich dazu beitrug, den Konflikt beizulegen. Die Forderung nach 'kulturgerechtem Essen' kam nicht von den Bewohnerinnen und Bewohnern, sondern von einer Gruppe deutscher Aktivistinnen und Aktivisten. Die Forderung nach angemessenen eigenen Kochgelegenheiten, warmem Wasser und ausreichend Strom hält der Magistrat für berechtigt. Die Forderung nach WLAN ist nachvollziehbar, da die Menschen - insbesondere während der aktuellen Corona-Pandemie - auf WLAN angewiesen sind und sie in der Unterkunft keine Möglichkeit haben, sich eigene Anschlüsse legen zu lassen. Ein Sicherheitsdienst wurde in der Zeit von Mitte Juni 2020 bis 24.07.2020 eingesetzt und beendet, als sich der Konflikt beruhigt hatte. Der Magistrat unternimmt zahlreiche Anstrengungen, um neuen Wohnraum zu schaffen, steht dabei jedoch angesichts der angespannten Lage auf dem Frankfurter Immobilienmarkt vor großen Herausforderungen. Die Schaffung neuen Wohnraums bezieht sich auf alle Menschen, die Wohnungen benötigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juli 2020AA 739Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 2STVV-Anfrage · AfD
- 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 503Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 2Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)