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Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 2

Vorlagentyp: B
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Situation in der Flüchtlingsunterkunft Bonames und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird vorgeschlagen, die Forderungen der Bewohner nach angemessenen Kochgelegenheiten und WLAN zu berücksichtigen, um die Lebensqualität zu verbessern. Ziel ist es, die Konflikte zu entschärfen und die Integration der Bewohner zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Im Zuge der Proteste der Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkunft kam es mehrfach zu verbalen Ausfällen gegen das Personal des Unterkunftsbetreibers. Es gab keine körperlichen Auseinandersetzungen. Die Polizei war von der Stadt Frankfurt am Main per Amtshilfeersuchen gebeten worden, am 02.07.2020 die Durchsetzung der Verlegung zweier Familien zu begleiten. Ein Imam war nicht am 02.07.2020 während der Räumung der zwei Familien vor Ort, sondern erst am Abend des 10.07.2020. Er kam auf Bitten der Stadt, um wegen des eskalierten Streits um die Kochgelegenheiten zu vermitteln. Entsprechende Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gibt es nicht. Das Herbeirufen des Imams war sinnvoll, da es wesentlich dazu beitrug, den Konflikt beizulegen. Die Forderung nach 'kulturgerechtem Essen' kam nicht von den Bewohnerinnen und Bewohnern, sondern von einer Gruppe deutscher Aktivistinnen und Aktivisten. Die Forderung nach angemessenen eigenen Kochgelegenheiten, warmem Wasser und ausreichend Strom hält der Magistrat für berechtigt. Die Forderung nach WLAN ist nachvollziehbar, da die Menschen - insbesondere während der aktuellen Corona-Pandemie - auf WLAN angewiesen sind und sie in der Unterkunft keine Möglichkeit haben, sich eigene Anschlüsse legen zu lassen. Ein Sicherheitsdienst wurde in der Zeit von Mitte Juni 2020 bis 24.07.2020 eingesetzt und beendet, als sich der Konflikt beruhigt hatte. Der Magistrat unternimmt zahlreiche Anstrengungen, um neuen Wohnraum zu schaffen, steht dabei jedoch angesichts der angespannten Lage auf dem Frankfurter Immobilienmarkt vor großen Herausforderungen. Die Schaffung neuen Wohnraums bezieht sich auf alle Menschen, die Wohnungen benötigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2020AA 739Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 2STVV-Anfrage · AfD
  2. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    BB 503Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 2
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 503 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 503 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 03.12.2020
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 503 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

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