Ein Schandfleck: Abgestellte braune Lieferwagen und Anhänger eines Zustelldienstes am Pomodoro-Brunnen

Bericht des Magistrats vom 13.05.2002, B 498

Betreff:

Ein Schandfleck: Abgestellte braune Lieferwagen und Anhänger eines Zustelldienstes am Pomodoro-Brunnen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 08.11.2001, § 1401 - OA 268 OBR 1 -

Eine Überwachung des ruhenden Verkehrs am Goetheplatz, Steinweg, Rathenauplatz und Nebenstraßen findet durch die Bediensteten der Verkehrsüberwachung an Werktagen von 08.00 bis 21.00 Uhr statt. In der Zeit von 05.00 bis 11.00 Uhr dürfen diese Zonen befahren werden. Es wurde eine starke Fluktuation der Kraftfahrzeuge während dieses Zeitraumes festgestellt. Nach 11.00 Uhr wird die Fußgängerzone verbotswidrig von Kurzzeitparkern benutzt, die in der Regel das im Fußgängerbereich angesiedelte Postgebäude besuchen. Ständige Zufahrtskontrollen sind personell nicht leistbar.

Die Firma UPS - United Parcel Service - hat für die Fußgängerzone während der Andienungszeit eine straßenverkehrsbehördliche Genehmigung, die das Be- und Entladen bis zu 3 Stunden gestattet. Nach 11.00 Uhr werden alle Fahrzeuge ohne Genehmigung selbstverständlich verwarnt. Der UPS-Anhänger wurde bereits 20 mal angezeigt. Die Situation hat sich inzwischen gebessert. In der Regel wird der Anhänger nach 11.00 Uhr aus der Fußgängerzone entfernt.

In der Zeit von Januar 2002 bis Ende März 2002 wurden in diesem Bereich 186 Verwarnungen erteilt. Abschleppungen kommen nur bei Feststellung einer gegenwärtigen erheblichen Gefahr in Frage (§ 9 HSOG).