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Baumaßnahme Tiefgarage am Theater

Vorlagentyp: B
175 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497

Betreff:

Baumaßnahme Tiefgarage am Theater

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.09.1999, § 4849
- M 146/99, M 147/99, M 148/99 -

Zum Objektblatt Nr. 156 haben sich folgende Veränderungen ergeben.

A) Zum Planungskonzept:

  • Der Tiefgaragen Zu- und Abgang wurde in der Größe auf das technisch erforderliche Mindestmaß reduziert und näher ans Theater herangerückt. Es wird mit einem Vordach an die vorhandene Gebäudeauskragung des Theaters angeschlossen.
  • Die Tiefgaragenausfahrt wurde weiter Richtung Süden verschoben.
  • Auf die optionale Ausfahrt in den Theatertunnel musste nach eingehender Prüfung aus technischen Gründen verzichtet werden.
  • Der Märchenbrunnen findet im Norden der Grünfläche seinen Platz, in der Nähe seines historischen Standortes.
  • Im Rahmen des Tiefgaragenbaues werden umfangreiche Straßenbaumaß-nahmen und der Bau von Lichtzeichenanlagen erforderlich.

    Anlagen: 2 Pläne -nicht vervielfältigt-

    B) Zum Kostenbild:

    In der Projektbeschreibung zum Objektblatt Nr. 156 wurde von der FAAG als Bauherrin zunächst ein Kostenaufwand von 28 Mio. DM genannt. Die Kosten sollten zum größten Teil durch die FAAG erbracht werden, aus Mitteln zur Abgeltung des Erbbaurechts an dem heutigen Theaterparkhaus (20 Mio. DM, siehe M 146). Der Restbetrag sollte aus Stellplatzablösemitteln finanziert werden.

    Zum Zeitpunkt der Objektblattvorlage konnte die FAAG nur eine Kostenschätzung mit Erfahrungssätzen nach m³ umbautem Raum für überbaute Tiefgaragen vorlegen. Erst nach der Beschlussfassung über den Wegfall des Parkhauses am Theater und den Neubau der Tiefgarage konnten weitergehende Planungen und genauere Kostenermittlungen durchgeführt werden. Der Magistrat hat ein Ingenieurbüro mit einem projektbegleitenden Kostencontrolling beauftragt.

    Die Baukosten veranschlagt die FAAG nunmehr gemäß der Kostenberechnung vom 09.11.2000 auf netto

    DM 39.375.920,00

    nach Abstimmung mit dem Controllingbüro

    rd. DM 40.000.000,00

    Der Investitionsanteil der FAAG beträgt

    (Gebäudewertentschädigung für jetziges PH)

    DM 20.000.000,00

    Zwischensumme Zuschußbedarf netto

    DM 20.000.000,00

    Mehrwertsteuer auf den Zuschussbedarf

    DM 3.200.000,00

    Zuschussbedarf aus Stellplatzablösebeträgen

    DM 23.200.000,00

    Zu den Gesamtkosten für die Baumaßnahme ist noch das Honorar für das beauftragte Controllingbüro mit netto 185.000,00 DM hinzuzurechnen.

    Der Magistrat hat deshalb im Hinblick auf das geänderte Kostenbild auf Antrag der Frankfurter Aufbau AG einen Zuschuss in Höhe von 23.200.000,00 DM bewilligt. Hinsichtlich eines Teilbetrages in Höhe von ca. 4.006.100,00 DM erfolgt eine Finanzierung aus Stellplatzablösebeträgen mit der Maßgabe, dass mit den Beteiligten (Ämter 32.3, 41, 46, 61, 66, 67, Stadtentwässerung Frankfurt am Main und Mainova) Verhandlungen über eine angemessene Kostenbeteiligung zu führen sind, da diese Kosten nach Auffassung der FAAG nicht unmittelbar durch den Bau der Tiefgarage verursacht werden.

    Nebenvorlage:
    Antrag vom 30.06.2001, OF 101/1
    Anregung vom 14.08.2001, OA 157

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 1999MM 147Neuvergabe eines Erbbaurechts unter der Untermainanlage zum Bau einer Tiefgarage am TheaterMagistratsvortrag
  2. 25. Juni 1999MM 148Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 156 - Tiefgarage am Theater -Magistratsvortrag
  3. 25. Juni 1999MM 146Verkauf des Parkhauses am Theater und Vergabe der Liegenschaft Untermainkai 17 (Nizza-Restaurant) im Erbbaurecht sowie Aufhebung des Erbbauvertrages Parkhaus am TheaterMagistratsvortrag
  4. 15. Juni 2001Sie sind hier
    BB 497Baumaßnahme Tiefgarage am Theater
    Magistratsbericht
  5. 30. Juni 2001OFOF 101/1Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 14. August 2001OAOA 157Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessen Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497Anregung
  7. 2. April 2002BB 366Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessenMagistratsbericht
  8. 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 175 WochenBB 1192Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Anregung OA 157 2001 1. a) Die Vorlage B 497 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 157 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 101/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 68
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 77
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 497 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 157 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (B 497 = Enthaltung, OA 157 = Annahme)PDS (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme)BFF (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme)E.l (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 497 = Zurückweisung, OA 157 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 497 = Enthaltung, OA 157 = Annahme) PDS, BFF und E.L. (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 497 = Zurückweisung, OA 157 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 76
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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