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Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 156 - Tiefgarage am Theater -

Vorlagentyp: M
103 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren10 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 25.06.1999, M 148

Betreff:

Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 156 - Tiefgarage am Theater -

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1968, § 3541

Nebenvorlage: Antrag vom 20.08.1999, OF 394/1 Antrag vom 16.08.1999, NR 742

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 1999Sie sind hier
    MM 148Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben hier: Objektblatt Nr. 156 - Tiefgarage am Theater -
    Magistratsvortrag
  2. 25. Juni 1999MM 147Neuvergabe eines Erbbaurechts unter der Untermainanlage zum Bau einer Tiefgarage am TheaterMagistratsvortrag
  3. 25. Juni 1999MM 146Verkauf des Parkhauses am Theater und Vergabe der Liegenschaft Untermainkai 17 (Nizza-Restaurant) im Erbbaurecht sowie Aufhebung des Erbbauvertrages Parkhaus am TheaterMagistratsvortrag
  4. 16. August 1999NRNR 742Tiefgarage am Theater - Bedenkenloser Umgang mit dem WallservitutSTVV-Antrag · GRÜNE
  5. 20. August 1999OFOF 394/1Bau einer Tiefgarage am TheaterOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 15. Juni 2001Antwort des Magistrats · nach 103 WochenBB 497Baumaßnahme Tiefgarage am TheaterMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 32
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 148 um zwei Runden zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur nächsten turnusmäßigen Sitzung Vertreter des Magistrats, der FAAG und des Investors einzuladen. 2. Die Vorlage OF 394/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 60
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 148 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 742 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 22
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 62
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage NR 742 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 25 · 23.09.1999
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 148 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 394/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 46
Angenommen
1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO I, TOP 8
Angenommen
Punkt 5: Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage M 147 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Die Vorlage NR 742 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Zimmermann, Vowinckel und Heymann dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

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