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Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessen Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497

Vorlagentyp: OA
72 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Erreichbarkeit des Jüdischen Museums ist, wie der Magistrat mit Schreiben vom 23.04.2001 selbst schildert "erschwert". Die Neuplanung des Bereichs bietet die Chance diesen Missstand zu mildern. Dazu muss jedoch die Leitung des Jüdischen Museums hinzugezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.04.2002, B 366 Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1192 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.08.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 68 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 77 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.09.2001, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 497 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.
  12. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 157 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis.
  17. Der Vorlage OA 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu
  19. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 497 = Enthaltung, OA 157 = Annahme) PDS, BFF und E.L. (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 497 = Zurückweisung, OA 157 = Annahme)
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 76 Beschluss:
  21. Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis.
  22. Der Vorlage OA 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung) zu
  24. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1065,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 23 20

Inhalt

Anregung vom 14.08.2001, OA 157

entstanden aus Vorlage: OF 101/1 vom 30.06.2001

Betreff:

Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessen Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, nachdem der Ortsbeirat bereits die ungenügende fußläufige Erschließung des Jüdischen Museums bemängelt hat, die mit dem Bericht des Magistrats B 497 vorgelegte Planung zur Neugestaltung des Bereichs hinsichtlich einer besseren Erschließung mit der Leitung des Jüdischen Museums abzustimmen.

Begründung:

Die Erreichbarkeit des Jüdischen Museums ist, wie der Magistrat mit Schreiben vom 23.04.2001 selbst schildert "erschwert". Die Neuplanung des Bereichs bietet die Chance diesen Missstand zu mildern. Dazu muss jedoch die Leitung des Jüdischen Museums hinzugezogen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2001BB 497Baumaßnahme Tiefgarage am TheaterMagistratsbericht
  2. 30. Juni 2001OFOF 101/1Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. August 2001Sie sind hier
    OAOA 157Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessen Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 497
    Anregung
  4. 2. April 2002BB 366Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessenMagistratsbericht
  5. 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 1192Das Jüdische Museum am Mainufer nicht vergessenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 68
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 77
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 497 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 497 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 157 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Sonstige:
FAG (B 497 = Enthaltung, OA 157 = Annahme)PDS (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme)BFF (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme)E.l (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 497 = Zurückweisung, OA 157 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 497 = Enthaltung, OA 157 = Annahme) PDS, BFF und E.L. (B 497 = Kenntnis, OA 157 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 497 = Zurückweisung, OA 157 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 76
Angenommen
1. Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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