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Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil Griesheim

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.07.1993, B 496

Betreff: Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil Griesheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11622 - OA 4954 OBR 6 -Nebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 172 /6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 20. Oktober 1992OAOA 4954Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil GriesheimAnregung
  2. 16. Juli 1993Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 496Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil Griesheim
    Magistratsbericht
  3. 14. September 1993OFOF 172/6Der Beschluß § 11622 der Stadtverordnetenversammlung muß umgesetzt werden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ortsbeirates 6
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD6 CDUREP
Ablehnung:
1 CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPD6 CDUREP
Ablehnung:
1 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 11.10.1993
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 496 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, daß vor weiteren Genehmigungen für den Containerdienst Sperzel in Frankfurt erst die Ergebnisse der laufenden Ermittlung abgewartet werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 18.11.1993
TO II, TOP 34
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)

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Ortsbeiratssitzung
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