Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil Griesheim
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Bericht des Magistrats vom 16.07.1993, B 496
Betreff: Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil Griesheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11622 - OA 4954 OBR 6 -Nebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 172 /6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. Oktober 1992OAOA 4954Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil GriesheimAnregung
- 16. Juli 1993Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 496Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
- 14. September 1993OFOF 172/6Der Beschluß § 11622 der Stadtverordnetenversammlung muß umgesetzt werden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)