Der Beschluß § 11622 der Stadtverordnetenversammlung muß umgesetzt werden!
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OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 172 /6
Betreff: Der Beschluß § 11622 der Stadtverordnetenversammlung muß umgesetzt werden! Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.07.1993, B 496 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juli 1993BB 496Sofortige Stillegung aller ungenehmigten Containerdienste im Stadtteil GriesheimMagistratsbericht
- 14. September 1993Sie sind hierOFOF 172/6Der Beschluß § 11622 der Stadtverordnetenversammlung muß umgesetzt werden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, 6 CDU und REP gegen 1 CDU und GRÜNE (= Annahme)