Erhaltungssatzung Bockenheim: Sicherung und Planung
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Bericht des Magistrats vom 23.11.2012, B 493
Betreff: Erhaltungssatzung Bockenheim: Sicherung und Planung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 1941 - OA 216/12 OBR 2 - Derzeit führt der Magistrat eine Voruntersuchung für eine Erhaltungs- und Milieuschutzsatzung Bockenheim durch. Im vorgeschlagenen Untersuchungsbereich (gem. Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2010, § 9203, OA 1214) wird geprüft, in welcher Form und Abgrenzung eine Erhaltungssatzung aufgestellt werden wird. Es handelt sich um eine umfassende städtebauliche und soziale Strukturuntersuchung. Die Ergebnisse sollen Anfang 2013 vorliegen. Während dieses Zeitraums wird der Magistrat selbstverständlich vom Instrumentarium des § 15 BauGB Gebrauch machen, sobald beabsichtigte Bauvorhaben erkennbar den Zielen einer künftigen Erhaltungssatzung zu widerlaufen sollten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Juni 2012OAOA 216Erhaltungssatzung Bockenheim: Sicherung und PlanungAnregung
- 11. Juni 2012OFOF 189/2Erhaltungssatzung Bockenheim: Sicherung und PlanungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
- 23. November 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 493Erhaltungssatzung Bockenheim: Sicherung und PlanungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht)