M 212 - Sanierung städtischer Sportanlagen
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Bericht des Magistrats vom 20.01.2006, B 48
Betreff:
M 212 - Sanierung städtischer Sportanlagen
Vorgang:
A 771 BFF, M 274/05
Zu 1
Soweit erforderlich, wird der Stadtverordnetenversammlung für jede Einzelmaßnahme im Bereich der Sanierung bzw. des Neubaus von Umkleidegebäuden eine Bau- und Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Darüber hinaus wird der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage vorgelegt (M 274 vom 16.12.2005), die den Magistrat beauftragt, für jede Einzelmaßnahme im Bereich der Sanierung bzw. Neubaus von Sportplätzen die erforderlichen Mittel nach Prüfung durch Revisionsamt und Stadtkämmerei zu beschließen. Der Stadtverordnetenversammlung wird halbjährlich über den Planungs- und Ausführungsstand berichtet.
Zu 2
Die Stadion GmbH hat keine rechtlichen Ansprüche auf einen Investitionszuschuss.
Auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2005, § 10317, werden der Stadion GmbH für die Sanierung der so genannten Kleinen Kampfbahn 260.000 € zur Verfügung gestellt.
Zu 2.1
Es handelt sich hierbei nicht um eine Maßnahme zum Sparen von Steuern, sondern um die Verbesserung der Sportangebote im "Sportpark Stadion“.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Oktober 2005AA 771M 212 - Sanierung städtischer SportanlagenSTVV-Anfrage · BFF
- 16. Dezember 2005MM 274Sanierung städtischer Sportanlagen 2005/2006 hier: Nachtrag zum Haushalt 2005/2006Magistratsvortrag
- 20. Januar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 48M 212 - Sanierung städtischer SportanlagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)