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M 212 - Sanierung städtischer Sportanlagen

Vorlagentyp: ABFF
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anfrage vom 18.10.2005, A 771

Betreff:

M 212 - Sanierung städtischer Sportanlagen

Wir fragen den Magistrat:

  1. Kann der Magistrat die M 212 vom 07.10.2005 um Angaben zu Haushaltsstellen und in der Anlage Ziffer 1 die jeweiligen Höhen eines Zuschusses pro Einzelmaßnahme darstellen?
  2. Auf welcher rechtlichen Grundlage hat die Stadion GmbH den Anspruch auf einen Investitionszuschuss? 2.1 Wenn es sich um eine Maßnahme zum Sparen von Steuern handelt, wie wird dieser Effekt erreicht? Antragstellende Fraktion: BFF

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2005Sie sind hier
    AA 771M 212 - Sanierung städtischer Sportanlagen
    STVV-Anfrage · BFF
  2. 20. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 48M 212 - Sanierung städtischer SportanlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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