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Bürgerbeteiligung ausbauen - Demokratiekonvent fördern

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die Bürgerbeteiligung in Frankfurt am Main auszubauen und einen Demokratiekonvent zu fördern. Ziel ist es, die politischen Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und das repräsentative System um ein beratendes Element zu erweitern. Die Veranstaltung wurde auf das Frühjahr 2021 verschoben, um die notwendigen Vorbereitungen zu treffen.

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Bericht

Der Verein "mehr als wählen e.V." setzt sich dafür ein, die Möglichkeiten zur politischen Betätigung Frankfurter Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und das repräsentative System um ein beratendes Element zu erweitern. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde an drei Tagen im Februar 2019 in den Räumen der Evangelischen Akademie der erste Frankfurter Demokratiekonvent Frankfurt veranstaltet, um politische Fragestellungen gemeinsam zu diskutieren und Handlungsempfehlungen für die Stadtpolitik zu formulieren. Der Verein wurde auf die Möglichkeit einer Unterstützung der ursprünglich für den Herbst 2020 geplanten Veranstaltung durch die Stadt Frankfurt am Main aufmerksam gemacht. Gleichzeitig wurde um die Vorlage ergänzender Angaben (Projektbeschreibung, Ort und Zeitpunkt der Realisierung, Kosten- und Finanzierungsplan) gebeten. Die Veranstaltung wurde mittlerweile in das Frühjahr 2021 verschoben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 72Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung Gremien Produktgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Bürgerbeteiligung ausbauen - Demokratiekonvent fördernEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 21. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    BB 481Bürgerbeteiligung ausbauen - Demokratiekonvent fördern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 2 · 19.10.2020
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 42 · 02.11.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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