Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Bürostadt Niederrad
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 28.07.2008, B 471
Betreff: Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Bürostadt Niederrad Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.05.2008, § 3935 - NR 258 CDU, B 284/07 - Der Magistrat hat die mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1488, erteilten kurzfristigen Prüfungsaufträge im Rahmen des Zwischenberichtes B 284 vom 21.05.2007 beantwortet. Es ist vorgesehen, die übrigen Prüfungsaufträge im Zusammenhang mit der Erstellung des Stadtteilverkehrsplanes abzuarbeiten und nach Durchführung des erforderlichen Ämterabstimmungsverfahrens unaufgefordert der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Der Magistrat geht davon aus, dass damit seiner Berichtspflicht zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1488, genüge getan ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2007NRNR 258Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Bürostadt NiederradSTVV-Antrag · CDU
- 21. Mai 2007BB 284Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Bürostadt NiederradMagistratsbericht
- 28. Juli 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 81 WochenBB 471Verkehrsführung und Verkehrssicherheit in der Bürostadt NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)