Akteneinsichtsausschuss "Anmietung Hedderichstraße 108"
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Anmietung der Hedderichstraße 108 und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen. Es wird darauf hingewiesen, dass weitere Auskünfte derzeit nicht erteilt werden können, da das Zivilverfahren noch anhängig ist. Nach Abschluss der Angelegenheit wird eine Prüfung der Vertretungsweise in Vertragsangelegenheiten angestrebt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Hedderichstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Lösungen im Hinblick auf die Schulwegsicherheit der Willemerschule (Querung der Kreuzungen Willemerstraße/Darmstädter Landstraße/Textorstraße/Dreieichstraße/ Hedderichstraße/Affentorplatz)25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Regelkonformes Fahrverhalten in der westlichen Hedderichstraße25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Prüfung im Hinblick auf die Vermeidung von Rückstaus für den allgemeinen Kfz-Verkehr durch die Hedderichstraße Richtung Darmstädter Landstraße25.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Hedderichstraße per E-MailBericht
Zu Frage 1: Das hängt von dem weiteren Verlauf und vor allem vom Ausgang des derzeit rechtshängigen Zivilverfahrens ab. Daher können weitere Auskünfte aktuell nicht erteilt werden. Ein Schadensrückgriff erfolgt nach § 77 Absatz 1 HGO in Verbindung mit den Städtischen Ausführungsbestimmungen zu § 48 Beamtenstatusgesetz.
Zu Frage 2: Nach Abschluss der Angelegenheit kann geprüft werden, ob bei der derzeitigen Vertretungsweise in Bezug auf eine Vertretung der Stadt Frankfurt in Vertragsangelegenheiten Handlungsbedarf besteht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2024NRNR 1001Akteneinsichtsausschuss „Anmietung Hedderichstraße 108“STVV-Antrag · CDU
- 7. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 46Akteneinsichtsausschuss „Anmietung Hedderichstraße 108“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung)