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Rampen am Rödelheimer Bahnhof

Vorlagentyp: B
119 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.06.2005, B 469

Betreff:

Rampen am Rödelheimer Bahnhof

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.03.2005, § 8829

- NR 1139 SPD, OA 1400 und OA 1646 OBR 7, l. B 37/05 -

Die im Verkehrsausschuss und in der Ortsbeiratssitzung des OBR 7 am 02.11.2004 vorgestellten Planungsentwürfe (gewendelte Rampen auf der Ost- und Westseite des Bahnhofs) zur Umgestaltung des Rödelheimer Bahnhofs wurden zwischenzeitlich unter dem Aspekt einer stadtgestalterisch verträglicheren Lösung überarbeitet und im Kontakt mit dem Ortsbeirat 7 umgeplant.

Diese Vorplanungsstudie (siehe Anlage) wurde den Mitgliedern des Ortsbeirates 7 in einem Gespräch im Stadtplanungsamt am 14.03.2005 vorgestellt und erläutert. Der Ortsbeirat 7 hat in der Ortsbeiratssitzung am 19.04.2005 über die Planung beraten und sich für die Lösung mit zusätzlichen Rampenanlagen ausgesprochen (Anregung des Ortsbeirates 7 vom 19.04.2005 – OA 1932).

Die entstehenden Mehrkosten für den Bau von zusätzlichen Rampen würden sich auf ca. 1,1 Mio. Euro belaufen. Diese könnten aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert werden.

Die vom Ortsbeirat 7 angeregte Verminderung der Durchgangshöhe des Unterführungsbauwerkes von 3,00 m auf 2,70 m wird von der Stadtplanung aus stadtgestalterischen Gründen bezüglich der Attraktivität und des subjektiven Sicherheitsempfindens nicht weiterverfolgt.

Des Weiteren würde nach Aussage der DB AG eine Reduzierung der Durchgangshöhe einen Eingriff in die genehmigte Planung des Unterführungsbauwerkes bedeuten. Die zeitnahe Realisierung der Gesamtmaßnahme im Zuge eines vereinfachten Planänderungsverfahrens wäre möglicherweise nicht mehr sichergestellt, so dass sich der Baubeginn in Folge der Schaffung neuen Planungs- und Baurechts um weitere 8 bis 12 Monate verzögern könnte.

Der Magistrat wird, falls auf Grundlage der OA 1932 vom 19.04.2005 ein entsprechender Stadtverordnetenbeschluss gefasst wird, die weiteren Schritte in Richtung Baureifplanung und Anpassung des Baurechts (vereinfachtes Planänderungsverfahren) in die Wege leiten und diese mit den Planungsbeteiligten (Deutsche Bahn AG, Amt für Straßen- und Verkehrswesen und RMV) abstimmen.

Anlage 01 (ca. 910 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2003OFOF 433/7Die Unterführung am Bahnhof Rödelheim braucht RampenOrtsbeiratsantrag · DIE FARBECHTEN
  2. 1. Oktober 2003NRNR 1139Rampen am Rödelheimer BahnhofSTVV-Antrag · SPD
  3. 7. Oktober 2003OAOA 1400Die Unterführung am Bahnhof Rödelheim braucht RampenAnregung
  4. 24. Mai 2004BB 349Rampen am Rödelheimer BahnhofMagistratsbericht
  5. 27. Juni 2004OFOF 565/7Rampen am Rödelheimer BahnhofOrtsbeiratsantrag · DIE_FARBECHTEN
  6. 29. Juni 2004OAOA 1646Rampen am Rödelheimer Bahnhof Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 349Anregung
  7. 14. Januar 2005BB 37Rampen am Rödelheimer BahnhofMagistratsbericht
  8. 10. Juni 2005Sie sind hier
    BB 469Rampen am Rödelheimer Bahnhof
    Magistratsbericht
  9. 25. November 2005Antwort des Magistrats · nach 119 WochenBB 784Modernisierung des Bahnhofs Rödelheim Mittel für den Einbau von Rampen einplanen Rampen am Rödelheimer BahnfhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 SPD

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 469 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
Die Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 469 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, dafür Sorge zu tragen, dass die lichte Höhe der Unterführung 2,70 m beträgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 469 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, dafür Sorge zu tragen, dass die lichte Höhe der Unterführung 2,70 m beträgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis mit Zusatz)Die Linke (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis mit Zusatz) Die Linke., BFF und E.L. (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 75
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 469 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, dafür Sorge zu tragen, dass die lichte Höhe der Unterführung 2,70 m beträgt. 2. Die Vorlage B 541 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat beauftragt wird, dafür Sorge zu tragen, dass die lichte Höhe der Unterführung 2,70 m beträgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
Die LinkeBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen Die Linke., BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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