Stoffaustritt am 14.05.2013 - Wie kann der Magistrat die Bevölkerung besser informieren?

Bericht des Magistrats vom 20.09.2013, B 467

Betreff: Stoffaustritt am 14.05.2013 - Wie kann der Magistrat die Bevölkerung besser informieren? Vorgang: A 361/13 SPD

1. Kann der Magistrat, ggf. in Zusammenarbeit mit dem Industriepark Höchst, zusätzlich zur Sirenenwarnung weitere, effektivere Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung ergreifen? Die Auslösung der Sirenen stellt die effektivste Maßnahme zur Warnung der Bevölkerung bei einem Störfall im Industriepark Höchst dar. Betroffene Bereiche können dadurch schnell und unkompliziert gewarnt werden. In Verbindung mit den Informationen in den Medien werden in kürzester Zeit große Teile der Bevölkerung zielgerichtet gewarnt. Bei kleineren Arealen ist der zusätzliche Einsatz von Lautsprecherwagen der Polizei vorgesehen.
2. Wie kann die Aufmerksamkeit der Menschen für diese Warnungen verbessert werden und der Aufforderung geschlossene Räume aufzusuchen tatsächlich Folge geleistet wird? Die Standorte der Sirenen um den Industriepark Höchst wurden von Fachingenieuren so ausgewählt, dass alle Bürgerinnen und Bürger, die sich im möglicherweise betroffenen Gebiet aufhalten, gewarnt werden. Zusätzlich gibt die nach § 11 der Störfallverordnung zu verfassende Information der Öffentlichkeit, die in der Regel im Abstand von 3 Jahren im Umfeld des Industrieparks Höchst an die Anwohner verteilt wird, die entsprechenden Verhaltensweisen vor.
3. Welche Maßnahmen können ergriffen werden, damit auch Personen an den Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs informiert und darauf hingewiesen werden, dass sie geschlossene Räume aufsuchen sollen? In der Regel wird bei Sirenenwarnungen der Personennahverkehr in dem betroffenen Gebiet eingestellt. Die Verkehrsmittel werden angewiesen, Fahrgäste an den Haltestellen noch aufzunehmen und so schnell wie möglich den betroffenen Bereich zu verlassen. Da dies auf dem kürzesten Weg, teilweise auf Wegeleitung der Polizei erfolgt, ist nicht sichergestellt, dass Haltestellen auf den Linienwegen noch angefahren werden. Da in dem Bereich, in dem Personen geschlossene Räume aufsuchen sollen, keine Verkehrsmittel mehr verkehren und an den Haltestellen der Busse keine dynamischen Informationseinrichtungen bzw. Lautsprecher vorhanden sind, können auch diese Personen nur über die Informationen von Polizei und Feuerwehr erreicht werden. In Absprache mit dem RMV und der VGF werden zur Zeit Möglichkeiten untersucht, wartende Personen an den Haltestellen über die Zuganzeigetableaus schnell und zielgerichtet über solche Ereignisse zu informieren.
4. Wie können die Bürger und Bürgerinnen aus den umliegenden Stadtteilen über diese Tatsache informiert werden? Bürgerinnen und Bürger außerhalb des Schadensgebietes werden durch die Medien informiert und durch Absperrungen der Polizei am Betreten betroffener Gebiete gehindert.
5. Welche Stoffe sind insgesamt ausgetreten und in welcher Menge? Der Magistrat hat sich mit der Firma Clariant in Verbindung gesetzt. Nach deren Aussage sind, durch eine technische Fehlschaltung von Ventilen an einer Anlage, maximal 10 kg Nitrobenzol sowie Anilin in einen Kanal für Produktionsabwässer geleitet worden. Die Werkfeuerwehr des Industrieparks Höchst hat nach eigener Aussage durch den Aufbau eines Wasserschleiers die weitere Ausbreitung des Stoffes verhindert und in der Luft befindliche Dämpfe niedergeschlagen.
6. Was ist die Ursache für den Stoffaustritt? Die Untersuchungen zu den Ursachen und Abläufen von Explosionen bzw. Bränden werden immer durch die dafür zuständige Polizeidienststelle durchgeführt. Aus diesem Grund stehen nur dort detaillierte Informationen zur Verfügung.
7. Mit welchen Maßnahmen werden zukünftig solche Stoffaustritte verhindert? Hierzu kann vom Magistrat keine Aussage getroffen werden.
8. Ist der sehr gefährliche Stoff Nitrobenzol nicht durch weniger gefährliche Stoffe zu ersetzen? Zu den betrieblichen Abläufen und Erfordernissen kann vom Magistrat keine Aussage getroffen werden.