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Stoffaustritt am 14.05.2013 - Wie kann der Magistrat die Bevölkerung besser informieren?

Vorlagentyp: ASPD
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 15.05.2013, A 361

Betreff: Stoffaustritt am 14.05.2013 - Wie kann der Magistrat die Bevölkerung besser informieren? Im Industriepark Höchst - in einem Betrieb von Clariant - ist am 14. Mai eine unbekannte Menge Nitrobenzol ausgetreten. Nitrobenzol (CAS-Nummer 98-95-3) ist gemäß Sicherheitsdatenblatt giftig beim Verschlucken, bei Hautkontakt und beim Einatmen. Der Stoff steht im Verdacht, Krebs zu erzeugen und die Fruchtbarkeit zu schädigen. Die letale Konzentration LC50/4 h von 2,8 mg/l (rat) deutet auf eine starke Giftigkeit beim Einatmen hin. Glücklicherweise ist es nach bisherigen Erkenntnissen nicht zu einer Schädigung von Menschen gekommen. Viele Menschen haben sich in Höchst und Unterliederbach trotz der Sirenenwarnung unter freiem Himmel aufgehalten. Außerdem wurden die Wartenden an vielen Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs über die Situation nicht informiert und haben sich während des Vorfalls ebenfalls vor Ort außerhalb geschlossener Räume aufgehalten. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Kann der Magistrat, ggf. in Zusammenarbeit mit dem Industriepark Höchst, zusätzlich zur Sirenenwarnung weitere, effektivere Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung ergreifen?
  2. Wie kann die Aufmerksamkeit der Menschen für diese Warnungen verbessert werden und der Aufforderung geschlossene Räume aufzusuchen tatsächlich Folge geleistet wird?
  3. Welche Maßnahmen können ergriffen werden, damit auch Personen an den Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs informiert und darauf hingewiesen werden, dass sie geschlossene Räume aufsuchen sollen?
  4. Wie können die Bürger und Bürgerinnen aus den umliegenden Stadtteilen über diese Tatsache informiert werden?
  5. Welche Stoffe sind insgesamt ausgetreten und in welcher Menge?
  6. Was ist die Ursache für den Stoffaustritt?
  7. Mit welchen Maßnahmen werden zukünftig solche Stoffaustritte verhindert?
  8. Ist der sehr gefährliche Stoff Nitrobenzol nicht durch weniger gefährliche Stoffe zu ersetzen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2013Sie sind hier
    AA 361Stoffaustritt am 14.05.2013 - Wie kann der Magistrat die Bevölkerung besser informieren?
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 20. September 2013Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 467Stoffaustritt am 14.05.2013 - Wie kann der Magistrat die Bevölkerung besser informieren?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 29.08.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 361 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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