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Abschließende Gesundheitsuntersuchung zum Störfall Höchst von 1993

Vorlagentyp: B
185 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.09.2013, B 461

Betreff: Abschließende Gesundheitsuntersuchung zum Störfall Höchst von 1993 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8033 - l. B 207/12, M 40/10 - Bereits 1997 stellte die Stadt Frankfurt in Aussicht, dass im Jahre 2003, also 10 Jahre nach dem Störfall in der Hoechst AG vom 22.02.1993, ein Abgleich zwischen dem Expositionsregister des Bremer Instituts für Prävention und Sozialmedizin BIPS und dem Krebsregister stattfinden werde (B 712/1997). Dabei ging die Stadt davon aus, dass das Hessische Krebsregister, das im Jahr 1999 seine Arbeit aufnehmen sollte, bis dahin eine ausreichende Vollzähligkeit erreicht hätte. Da jedoch in den ersten Jahren keine ausreichende Vollzähligkeit des Krebsregisters gegeben war, konnte dieses Vorhaben nicht umgesetzt werden. Der Magistrat verpflichtete sich, regelmäßig beim Hessischen Krebsregister nachzufragen, ob eine ausreichende Vollzähligkeit gegeben ist und jährlich darüber zu berichten (M 40/ 2010). Im Jahr 2011 wurde seitens des Hessischen Krebsregisters eine baldige ausreichende Vollzähligkeit für die Jahre bis 2008 angekündigt. 2012 wurde die Vollzähligkeit des Hessischen Krebsregisters für die Jahre 2007 und 2008 bestätigt. Daraufhin führte die Stadt eine öffentliche Expertenanhörung im September 2012 durch. Im Nachgang hat sich der Magistrat dafür eingesetzt, dass der Stadt Frankfurt am Main vom BIPS das Expositionsregister für einen Abgleich mit dem Krebsregister überlassen wird. Sobald die schriftliche Zusage des Instituts vorliegt und über das Register verfügt werden kann, wird der Magistrat eine Ausschreibung einleiten, damit der im Jahr 1997 zugesagte Abgleich des Expositionsregisters des BIPS mit dem Hessisch en Krebsregister durchgeführt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2010MM 40Abschließende Gesundheitsuntersuchungen zum Störfall Hoechst von 1993Magistratsvortrag
  2. 20. September 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 185 Wochen
    BB 461Abschließende Gesundheitsuntersuchung zum Störfall Höchst von 1993
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 13 · 28.10.2013
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 461 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 25 · 29.10.2013
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 461 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 25 · 05.12.2013
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 461 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

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