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Rettet das Nitribitt-Haus und den Turmpalast Bebauungsplan für das Turmpalastareal aufgestellen.

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.07.2010, B 460

Betreff: Rettet das Nitribitt-Haus und den Turmpalast Bebauungsplan für das Turmpalastareal aufgestellen. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 7999 - NR 1778 Stadtv. Holtz, NR 1795 CDU und GRÜNE -

  1. Für eine Denkmalausweisung und die Erfassung der Kulturdenkmäler in die Denkmalliste des Landes Hessen ist das Landesamt für Denkmalpflege zuständig. Wie der Magistrat von dort erfahren hat, erfüllen die beiden Gebäude (Appartmenthaus Stiftstraße 36 und das Haus Große Eschenheimer Straße 20) nicht die Kriterien, um in die Denkmalliste aufgenommen zu werden.
  2. Der Magistrat bereitet zurzeit den Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes vor, der den in Ziffer II beschriebenen Bereich berücksichtigt. Der räumliche Geltungsbereich grenzt östlich an den Eschenheimer Turm an und wird durch die Bleichstraße im Norden, die Brönnerstraße im Osten, die Stephan- bzw. Stiftstraße im Süden und die Straße Eschenheimer Turm im Westen begrenzt. Die in Punkt 1 bis Punkt 7 enthaltenen Ziele werden im Rahmen des Aufstellungsverfahrens geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2010NRNR 1778Rettet das Nitribitt-Haus und den TurmpalastSTVV-Antrag · fraktionsunabhängig
  2. 30. März 2010NRNR 1795Bebauungsplan für das Turmpalastareal aufstellenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 19. Juli 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 460Rettet das Nitribitt-Haus und den Turmpalast Bebauungsplan für das Turmpalastareal aufgestellen.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 46 · 24.08.2010
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 460 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. FDP nicht im Raum

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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