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Rechtsanspruch auf Kitaplätze für unter Dreijährige in Kalbach erfüllen Bauplanung für eine weitere Kinderkrippe beauftragen

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.01.2013, B 45

Betreff: Rechtsanspruch auf Kitaplätze für unter Dreijährige in Kalbach erfüllen Bauplanung für eine weitere Kinderkrippe beauftragen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.10.2012, § 2135 - OA 241/12 OBR 12 - Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab dem

  1. Lebensjahr tritt zum
  2. August 2013 in Kraft. Die Stadt Frankfurt strebt bei den Unter-Dreijährigen eine Versorgungsquote von 48% bis 2015 an. Die Versorgungsquote im Stadtteil Kalbach beträgt bei den Unter-Dreijährigen aktuell 0%. Ungeachtet des Sanierungs- und Erweiterungsprojektes der Kita Krambambuli befinden sich zurzeit zwei weitere Liegenschaften in der Prüfung. Sehr wahrscheinlich können diese Maßnahmen im Rahmen des Sofortprogramms für den Ausbau der Kindertagesbetreuung in 2013 umgesetzt und 80 weitere Plätze für Unter-Dreijährige geschaffen werden. Nach Umsetzung aller Maßnahmen würde der Versorgungsgrad für die Unter-Dreijährigen im Schulbezirk Kalbach 69 % betragen. Das südlich der bestehenden KT gelegene Grundstück "Über den Gartenwiesen" ist teilweise noch im privaten Besitz. Ein Verkauf an die Stadt Frankfurt ist nicht beabsichtigt. Um in den Besitz dieses Grundstückes zu kommen, müsste dieses enteignet werden. Das sich im Besitz der Stadt Frankfurt befindende Grundstück Kalbach, Flur 38, Flurstück 3964 ist vom Zuschnitt und der Größe von ca. 873 qm für einen Neubau KT zu klein und deshalb ungeeignet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2012OFOF 156/12Rechtsanspruch auf Kita-Plätze für unter Dreijährige in Kalbach erfüllen Bauplanung für eine weitere Kinderkrippe beauftragenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. August 2012OAOA 241Rechtsanspruch auf Kitaplätze für unter Dreijährige in Kalbach erfüllen Bauplanung für eine weitere Kinderkrippe beauftragenAnregung
  3. 18. Januar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 45Rechtsanspruch auf Kitaplätze für unter Dreijährige in Kalbach erfüllen Bauplanung für eine weitere Kinderkrippe beauftragen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 11.02.2013
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 12
Sitzung 18 · 15.02.2013
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 11 · 04.03.2013
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 45 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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