„Sozialer“ Wohnungsbau in Frankfurt: Vorzugsbehandlung für „Flüchtlinge“?
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.12.2015, B 454
Betreff: "Sozialer" Wohnungsbau in Frankfurt: Vorzugsbehandlung für "Flüchtlinge"? Vorgang: A 931/15 Stv. Krebs Zu
- Die Nassauische Heimstätte hält grundsätzlich keine frei werdenden großen Wohnungen für Flüchtlinge in Frankfurt frei. Auch im Stadtteil Nieder-Eschbach werden keine Wohnungen für Flüchtlinge vorgehalten. Die in der Anfrage genannte Aussage der Siedlungsverwaltung wurde nicht getroffen. Zu
- Die ABG FRANKFURT HOLDING hält prinzipiell keine Wohnungen für bestimmte Gruppen frei, sondern vermietet diese umgehend, sofern dies der bauliche Zustand zulässt. Zu
- Aus der Beantwortung der Fragen 1. und 2. ist ersichtlich, dass keine Anweisung an die Gesellschaften ergangen ist. Zu
- Die der Anfrage vorausgeschickte Schilderung ist unzutreffend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2015AA 931„Sozialer“ Wohnungsbau in Frankfurt: Vorzugsbehandlung für „Flüchtlinge“?STVV-Anfrage · fraktionsunabhängig
- 21. Dezember 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 454„Sozialer“ Wohnungsbau in Frankfurt: Vorzugsbehandlung für „Flüchtlinge“?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)