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Trinkwasserqualität zum Schutz der Gesundheit wiederherstellen

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht thematisiert die anhaltenden Probleme mit der Trinkwasserqualität in einer bestimmten Liegenschaft, insbesondere die erhöhten Legionellenwerte und die Braunfärbung des Wassers. Der Betreiber wird aufgefordert, Sanierungsmaßnahmen durchzuführen, um die Trinkwasserqualität wiederherzustellen und die Gesundheit der Bewohner zu schützen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Die Qualität des Trinkwassers unterliegt nach Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der Trinkwasserverordnung der Kontrolle durch das Gesundheitsamt.

In diesem Zusammenhang sind dem Gesundheitsamt in der oben genannten Liegenschaft bereits seit 2018 immer wieder erhöhte Werte bei Legionellenuntersuchungen aufgefallen. Das Gesundheitsamt hat den Betreiber in den letzten fünf Jahren daher regelmäßig zu Sanierungsmaßnahmen aufgefordert.

Die durchgeführten Maßnahmen haben jedoch nicht zu einer dauerhaften Lösung des Problems geführt. Wegen teils hoher Legionellenkonzentrationen im Juni 2023 musste der Betreiber erneut Nutzungseinschränkungen bei den Bewohnern bekannt machen.

Ein Problem besteht nach Angaben des Betreibers darin, dass in einigen Wohnungen sehr wenig Wasser verbraucht wird und durch Stagnation das Legionellenwachstum gefördert wird.

Von der Braunfärbung des Leitungswassers erfuhr das Gesundheitsamt erstmals im April 2022.

Zusätzlich wurde im Mai dieses Jahres einmalig ein geringfügig erhöhter Bleiwert in einer Armatur nachgewiesen. Dieser war eindeutig auf die Armatur zurückzuführen, die daraufhin ausgetauscht wurde.

Eine Gesundheitsgefahr besteht nach Auffassung des Gesundheitsamts nicht, weil die nachgewiesenen Eisenwerte nicht als gesundheitsschädlich gelten. Dies gilt durch Befilterung beziehungsweise Nutzungseinschränkung auch für die nachgewiesenen Legionellen.

Um die Probleme dauerhaft zu lösen, ist der Betreiber aufgefordert, entsprechende Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Die Sanierungsmaßnahmen der Wasserleitungen dauern zurzeit noch an. Der Erfolg der Maßnahmen wird Anfang Januar 2024 beprobt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2023NRNR 734Trinkwasserqualität zum Schutz der Gesundheit wiederherstellenSTVV-Antrag · Linke
  2. 8. Dezember 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 453Trinkwasserqualität zum Schutz der Gesundheit wiederherstellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 453 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDULinkeVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
SPDFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE., Volt, dFfm und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 24 · 15.02.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 24 · 20.02.2024
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 24 · 20.02.2024
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 453 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)

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