Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten?
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Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 452
Betreff: Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten? Vorgang: A 375/13 RÖMER Zu
- Die Durchführung der stadteigenen Wochenmärkte erfolgt durch die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH auf Grundlage privatrechtlich ausgestalteter Benutzungsverhältnisse. Höhe und mögliche Veränderung der Entgelte auf den Märkten kann der Aufsichtsrat der HFM beeinflussen. In der jüngsten Sitzung des Aufsichtsrates vom
- Juni 2013 wurde die Änderung des "Entgeltverzeichnisses (EV) für die Wochen- und Spezialmärkte" beschlossen. Zu
- Die Änderung des Entgeltverzeichnisses tritt mit Wirkung zum
- September 2013 in Kraft. Zu 3./4./5. Die mit der Änderung des Entgeltverzeichnisses verbundene Anpassung der Entgelte berücksichtigt eine inflationsausgleichende Erhöhung analog der Entwicklung des Verbraucherpreisindex (VPI) für alle Wochenmärkte. Künftig wird zusätzlich bei der Entgelterhebung eine Differenzierung zwischen gastronomisch ausgerichteten Marktanbietern (Getränke und Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle) und klassischen Einzelhandel-Anbietern erfolgen. Die Mieten der Kleinmarkthalle sowie der Markthalle Höchst werden durch das Entgeltverzeichnis nicht erfasst. Entgeltübersicht (netto/m2/Markttag): Wochenmärkte Entgelte (bis
- Aug. 2013) Entgelte Einzelhandel (ab
- Sept. 2013) Entgelte Gastronomie (ab
- Sept. 2013) Kategorie A großer Wochenmarkt mit gesamtstädtischer/regionaler Bedeutung Konstablerwache ("Bauernmarkt") 1,65 € 1,75 € 2,36 € Schillerstraße ("Schillermarkt") 1,65 € 1,75 € 2,36 € Blumenmarkt 1,10 € 1,17 € - € Friedberger Platz 1,65 € 1,75 € 2,36 € Kategorie B großer Wochenmarkt mit Versorgungsbedeutung für den Ortsbezirk Bockenheim 1,32 € 1,40 € 1,89 € Bornheim 1,32 € 1,40 € 1,89 € Höchst 0,88 € 0,93 € 1,26 € Kategorie C mittlerer Wochenmarkt mit stadteilbezogener Versorgungsbedeutung Dornbusch 1,10 € 1,17 € 1,58 € Gallus ("Gallusmarkt") 1,10 € 1,17 € 1,58 € Sachsenhausen 1,10 € 1,17 € 1,58 € Heddernheim 1,10 € 1,17 € 1,58 € Riedberg 1,10 € 1,17 € 1,58 € Oberrad 1,10 € 1,17 € 1,58 € Kategorie D kleiner Wochenmarkt mit begrenzter Nahversorgungsfunktion Celsiusplatz 0,66 € 0,70 € 0,95 € Seckbach 0,44 € 0,47 € 0,63 € Bonames 0,66 € 0,70 € 0,95 € Niederrad 0,66 € 0,70 € 0,95 € Zu
- Zur Erörterung der künftigen Veränderungen wurden mit den Interessengemeinschaften der Frankfurter Markthändler beteiligende Gespräche geführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2013AA 375Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten?STVV-Anfrage · RÖMER
- 6. September 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 452Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf14 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER