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Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten?

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren14 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.09.2013, B 452

Betreff: Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten? Vorgang: A 375/13 RÖMER Zu

  1. Die Durchführung der stadteigenen Wochenmärkte erfolgt durch die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH auf Grundlage privatrechtlich ausgestalteter Benutzungsverhältnisse. Höhe und mögliche Veränderung der Entgelte auf den Märkten kann der Aufsichtsrat der HFM beeinflussen. In der jüngsten Sitzung des Aufsichtsrates vom
  2. Juni 2013 wurde die Änderung des "Entgeltverzeichnisses (EV) für die Wochen- und Spezialmärkte" beschlossen. Zu
  3. Die Änderung des Entgeltverzeichnisses tritt mit Wirkung zum
  4. September 2013 in Kraft. Zu 3./4./5. Die mit der Änderung des Entgeltverzeichnisses verbundene Anpassung der Entgelte berücksichtigt eine inflationsausgleichende Erhöhung analog der Entwicklung des Verbraucherpreisindex (VPI) für alle Wochenmärkte. Künftig wird zusätzlich bei der Entgelterhebung eine Differenzierung zwischen gastronomisch ausgerichteten Marktanbietern (Getränke und Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle) und klassischen Einzelhandel-Anbietern erfolgen. Die Mieten der Kleinmarkthalle sowie der Markthalle Höchst werden durch das Entgeltverzeichnis nicht erfasst. Entgeltübersicht (netto/m2/Markttag): Wochenmärkte Entgelte (bis
  5. Aug. 2013) Entgelte Einzelhandel (ab
  6. Sept. 2013) Entgelte Gastronomie (ab
  7. Sept. 2013) Kategorie A großer Wochenmarkt mit gesamtstädtischer/regionaler Bedeutung Konstablerwache ("Bauernmarkt") 1,65 € 1,75 € 2,36 € Schillerstraße ("Schillermarkt") 1,65 € 1,75 € 2,36 € Blumenmarkt 1,10 € 1,17 € - € Friedberger Platz 1,65 € 1,75 € 2,36 € Kategorie B großer Wochenmarkt mit Versorgungsbedeutung für den Ortsbezirk Bockenheim 1,32 € 1,40 € 1,89 € Bornheim 1,32 € 1,40 € 1,89 € Höchst 0,88 € 0,93 € 1,26 € Kategorie C mittlerer Wochenmarkt mit stadteilbezogener Versorgungsbedeutung Dornbusch 1,10 € 1,17 € 1,58 € Gallus ("Gallusmarkt") 1,10 € 1,17 € 1,58 € Sachsenhausen 1,10 € 1,17 € 1,58 € Heddernheim 1,10 € 1,17 € 1,58 € Riedberg 1,10 € 1,17 € 1,58 € Oberrad 1,10 € 1,17 € 1,58 € Kategorie D kleiner Wochenmarkt mit begrenzter Nahversorgungsfunktion Celsiusplatz 0,66 € 0,70 € 0,95 € Seckbach 0,44 € 0,47 € 0,63 € Bonames 0,66 € 0,70 € 0,95 € Niederrad 0,66 € 0,70 € 0,95 € Zu
  8. Zur Erörterung der künftigen Veränderungen wurden mit den Interessengemeinschaften der Frankfurter Markthändler beteiligende Gespräche geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2013AA 375Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten?STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 6. September 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 452Werden die Frankfurter Markthändler und ihre Kundschaft zur (Stadt)Kasse gebeten?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 2
Sitzung 26 · 23.09.2013
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 26.09.2013
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 23 · 26.09.2013
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 24 · 26.09.2013
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 24 · 27.09.2013
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPDFreie Wähler
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung); FAG (= Enthaltung)

OBR 12
Sitzung 24 · 27.09.2013
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 24 · 30.09.2013
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 25 · 29.10.2013
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 29.10.2013
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

OBR 10
Sitzung 26 · 29.10.2013
TO I, TOP 21
Beraten
a) Die Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 29.10.2013
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 26.11.2013
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 10.12.2013
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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