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Verträge der Stadt im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern

Vorlagentyp: B
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Verträge der Stadt Frankfurt am Main zur Unterbringung von Asylbewerbern. Es werden die wesentlichen Vertragsinhalte sowie die finanziellen Aspekte der Verträge dargestellt. Ziel ist es, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ausgaben im Bereich der Asylbewerberunterbringung zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Die Fragen 1., 2., 5., 8. und 9. werden getrennt nach Träger und Unterkunft beantwortet. Bei den Antworten auf die Fragen 8. und 9. werden die vereinbarten und tatsächlich erfolgten Zahlungen für die Jahre 2015 (bzw. ab Vertragsbeginn) bis 2019 benannt. Die Fragen 3., 4., 6., 7., 10., 11., 12. und 13. können für alle Verträge wie folgt beantwortet werden:

Zu 3.) Nein.

Zu 4.) Entfällt.

Zu 6.) Nein.

Zu 7.) Siehe Antwort auf Frage 6.

Zu 10.) Nein.

Zu 11.) Siehe Antwort auf Frage 10.

Zu 12.) In der Zeit von Mai bis Oktober 2017 fand in der Stabsstelle Unterbringungsmanagement und Flüchtlinge eine Prüfung durch das Revisionsamt statt.

Zu 13.) Die Prüfung wurde durch das Revisionsamt initiiert und erfolgte gem. §§ 128, 131 HGO und im Rahmen der Revisionsordnung. Die Ergebnisse können dem bereits veröffentlichten Schlussbericht des Revisionsamtes für das Jahr 2018 unter dem Pkt. Tz.: 8.1.2.3 "PG 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes (Jugend- und Sozialamt) - Abrechnung der Kosten für Asylbewerber/-innen und Kriegsflüchtlinge" entnommen werden. Er ist als Anlage zu M91 in Parlis abrufbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Oktober 2019FF 2164Der Magistrat hatte im Zusammenhang mit der sogenannten Flüchtlingskrise nach 2015 unter anderem mit der ArbeiterwohlfahFragestunde-Frage
  2. 14. November 2019AA 582Verträge der Stadt im Zusammenhang mit der Unterbringung von AsylbewerbernSTVV-Anfrage · AfD
  3. 7. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 Wochen
    BB 450Verträge der Stadt im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 29.10.2020
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 450 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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