Zivilschutz für Frankfurt - Bedarfs- und Entwicklungsplan aufstellen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, einen Kommunalen Bevölkerungsschutzplan für Frankfurt aufzustellen. Ziel ist es, die Bevölkerungsschutzstruktur zu optimieren und gegebenenfalls an aktuelle Herausforderungen anzupassen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Der Magistrat teilt die Ansicht, dass eine weitergehende Notwendigkeit besteht, sich im Bevölkerungsschutz adäquat aufzustellen und beabsichtigt daher, einen Kommunalen Bevölkerungsschutzplan aufzustellen und diesen der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die genannten Aspekte sind sämtlich enthalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juli 2022BB 293Zivil- und Bevölkerungsschutz sicherstellenMagistratsbericht
- 13. August 2025NRNR 1316Zivilschutz für Frankfurt - Bedarfs- und Entwicklungsplan aufstellenSTVV-Antrag · Gartenpartei
- 5. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 177 WochenBB 449Zivilschutz für Frankfurt - Bedarfs- und Entwicklungsplan aufstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)