Ruhender Verkehr im Stadtteil Bergen-Enkheim
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Bergen-Enkheim durch die Städtische Verkehrspolizei. Es wird darauf hingewiesen, dass eine statistische Abfrage nach Stadtteilen technisch nicht möglich ist. Eine abschließende Stellungnahme wird im 1. Quartal 2024 erwartet.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Zwischenbericht:
Zu 1. und 2.: Der Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei kontrolliert den Stadtteil Bergen-Enkheim sowohl im Rahmen der Streifen als auch aufgrund Beschwerden. Es ist technisch nicht möglich, eine statistische Abfrage nach Stadtteilen zu tätigen.
Zu 3.: Der Magistrat bedauert, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist, keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können und geht aktuell davon aus, dass voraussichtlich im
- Quartal eine abschließende Stellungnahme erfolgen kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Oktober 2023AA 253Ruhender Verkehr im Stadtteil Bergen-EnkheimSTVV-Anfrage · BFF-BIG
- 26. Januar 2024Sie sind hierBB 43Ruhender Verkehr im Stadtteil Bergen-EnkheimMagistratsbericht
- 12. August 2024Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 309Ruhender Verkehr im Stadtteil Bergen-EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG