Verstoß gegen turnusmäßige Überprüfung bei Milieuschutzsatzungen?
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die turnusmäßige Überprüfung der Milieuschutzsatzungen. Es wird vorgeschlagen, die Ergebnisse einer beauftragten gutachterlichen Leistung zur Evaluation heranzuziehen, die voraussichtlich in einem Jahr vorliegen werden.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Vorgang: A 308/24 CDU zu 1.: Die Ausschreibung einer entsprechenden gutachterlichen Leistung wird aktuell durchgeführt. zu 2., 3. und 4.: Die Ergebnisse der zu beauftragenden gutachterlichen Leistung werden die fachliche Basis der Evaluation bilden. Die Evaluationsergebnisse werden voraussichtlich ein Jahr nach erfolgter Beauftragung vorliegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. September 2024AA 308Verstoß gegen turnusmäßige Überprüfung bei Milieuschutzsatzungen?STVV-Anfrage · CDU
- 2. Dezember 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 438Verstoß gegen turnusmäßige Überprüfung bei Milieuschutzsatzungen?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU und Linke (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)