Sozialer Wohnungsbau
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats über den sozialen Wohnungsbau in Frankfurt am Main zeigt die Verfügbarkeit von 32.501 Wohnungen auf, die im Rahmen der Mietwohnraumförderung zur Verfügung stehen. Dies ist Teil eines umfassenden Plans zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, der auch zukünftige Entwicklungen im Förderjahr 2025 betrachtet.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Seit dem letzten Bericht arbeitet der beauftragte IT-Dienstleister mit Hochdruck an der Programmierung der Software für die Bereiche "Bürgerinnen und Bürger" sowie "Sachbearbeitung". Der Bereich "Bürgerinnen und Bürger" ist öffentlich zugänglich und soll es Nutzer:innen ermöglichen, online einen Frankfurt-Pass zu beantragen. Der Bereich "Sachbearbeitung" ist intern und mit einem Login gesichert. Hier werden die eingehenden Anträge geprüft und bearbeitet. Da beide Bereiche komplex aufgebaut sind und aufeinander abgestimmt sein müssen, erfordert ihre Umsetzung einen hohen Entwicklungsaufwand.
Aktuell wird außerdem die automatisierte Bewilligung des Frankfurt-Passes für die Rechtskreise SGB XII und Asylbewerberleistungen fertiggestellt. Die notwendigen Programmierungen auf Seiten des Anbieters der Leistungssoftware sind bereits erfolgt. Es sind allerdings noch einige Fragen offen, die zwischen den beiden beteiligten Programmierfirmen abgestimmt werden müssen.
Eine automatisierte Bewilligung für die Rechtskreise Bürgergeld und Wohngeld kann derzeit aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht umgesetzt werden. Für eine mögliche zukünftige Schnittstelle bleiben das Jugend- und Sozialamt, das Jobcenter und das Amt für Wohnungswesen im Austausch.
Zur Vereinfachung der Prüfung des Frankfurt-Passes beim Erwerb vergünstigter Fahrkarten wurde vom Jugend- und Sozialamt in Zusammenarbeit mit der VGF beim IT-Dienstleister die Entwicklung einer Schnittstelle angestoßen.
Auch zwischen dem Kulturamt und der zuständigen Stelle für die Ferienkarte haben zwischenzeitlich erste Gespräche stattgefunden. Ziel ist ein bürokratiearmer und einheitlicher Auftritt. Alle Beteiligten sehen den Nutzen und streben eine Optimierung an.
Der Start des digitalen Frankfurt-Passes soll weiterhin im
- Quartal 2026 erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. November 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 369 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 2. Mai 2022. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis) Begründung für den Zwischenbericht von GRÜNE, SPD und Volt: Bei der Weiterentwicklung des Frankfurt-Passes wurden wichtige Schritte wie die Digitalisierung des Antragsverfahrens erfolgreich umgesetzt. Insbesondere ämterübergreifende Prozesse bedürfen wie im Bericht beschrieben allerdings weiterer Abstimmung und der Entwicklung zusätzlicher technischer Lösungen. Ein erneuter Bericht über den Fortgang soll in sechs Monaten erfolgen. Begründung für den Zwischenbericht der CDU: Da noch die Frage offen ist, ob alle technischen Digitalisierungswünsche möglich sind, und wenn ja, wie hoch die entsprechenden Kosten sein werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)