Machbarkeitsstudie zur BAB 5 hier: Vorstellung in einer Informationsveranstaltung der betroffenen Ortsbeiräte
Zusammenfassung
Die Machbarkeitsstudie zur BAB 5 soll in einer Informationsveranstaltung präsentiert werden, um betroffenen Ortsbeiräten die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen. Die Durchführung der Veranstaltung ist jedoch abhängig von der Bereitschaft der Autobahn GmbH und deren Fachplanern, die Studie vorzustellen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zwischenbericht: Seit der letzten Berichterstattung wurde seitens des IT-Dienstleisters die sogenannte Landingpage fertiggestellt. Der Projektgruppe des Jugend- und Sozialamtes wurde die Testversion für den Registrierungsprozess zur Verfügung gestellt. Der Startzeitpunkt der Landingpage steht noch nicht fest, aktuell ist die Umsetzung der Digitalisierung für den 01.01.2026 geplant.
Die Webseite wird anwenderfreundlich für Computer- und Smartphone-Nutzende gestaltet (Web-App), sodass keine Notwendigkeit besteht, eine zusätzliche App im klassischen Sinne zu entwickeln. Eine Zusammenlegung mit der Jobcenter-App ist nicht realisierbar, da es sich dabei um ein Programm der Bundesagentur für Arbeit handelt.
Mit der VGF und weiteren Akzeptanzstellen findet ein Austausch statt. Dabei wurde unter anderem die künftige Möglichkeit der Kommunikation der Akzeptanzstellen über den Newsfeed der Web-App mit den registrierten Benutzerkonten vorgestellt und die Möglichkeit einer automatisierten Überprüfung von Berechtigungen erörtert.
Möglichkeiten der Verknüpfung mit weiteren Angeboten/Vergünstigungen werden parallel geprüft. Aktuell ist der Fokus allerdings primär auf die Realisierung der Digitalisierung und Automatisierung in Zusammenarbeit mit den bereits jetzt beteiligten Stellen gerichtet.
Bei Austauschgesprächen mit den Entwicklern des Leistungsprogramms für die Grundsicherung im Alter und Asylbewerberleistungen ging es zuletzt um die Entwicklung eines Feldes zur Erfassung einer datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung zur automatisierten Datenübermittlung aus dem Leistungsprogramm an das künftige Frankfurt-Pass-Programm.
Die Projektgruppe steht darüber hinaus mit dem Jobcenter und dem Amt für Wohnungswesen wegen einer automatisierten Datenübermittelung für die betreffenden Personenkreise im Austausch.
Das Design der physischen Karte wurde fertiggestellt.
Insgesamt befindet sich das Projekt der Digitalisierung des Frankfurt-Passes in der vorgesehenen Zeitschiene.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. Juli 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 369 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 2. Mai 2022. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)