Bauverkehr bei einem eventuellen Ausbau der Main-Weser-Bahn
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 432
Betreff: Bauverkehr bei einem eventuellen Ausbau der Main-Weser-Bahn Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.04.2008, § 3888 - OA 618 OBR 10 - Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens sind die wesentlichen Transportwege und Baustellenerschließungsstraßen festgestellt worden, eine detaillierte Abstimmung der Zufahrten erfolgt mit den betroffenen Ämtern der Stadt Frankfurt am Main in der Ausführungsplanung. Grundsätzlich sieht die Straßenverkehrsordnung keine Möglichkeiten vor, Baustellenverkehre von öffentlichen Straßen fernzuhalten. Bei der gegebenenfalls notwendig werdenden Erteilung von straßenverkehrsbehördlichen Genehmigungen erhalten jedoch die in der Anregung genannten Punkte einen hohen Stellenwert bei der Prüfung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2008OFOF 523/10Bauverkehr bei einem eventuellen Ausbau der Main-Weser-BahnOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. März 2008OAOA 618Bauverkehr bei einem eventuellen Ausbau der Main-Weser-BahnAnregung
- 14. Juli 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 432Bauverkehr bei einem eventuellen Ausbau der Main-Weser-BahnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)