Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331 (ehemaliges Oberforsthaus)
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Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 429
Betreff: Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331 (ehemaliges Oberforsthaus) Vorgang: A 252/17 AfD Gemäß Vortrag des Magistrats M 177 vom 08.09.2017 war die Bestellung eines Erbbaurechtes zugunsten der BPS Projektmanagement; Investor: OFB GmbH (Franchisepartner von MARRIOTT-Hotels: Signo Hospitality GmbH) vorgesehen. Die Vertragspartner teilten im Oktober überraschend mit, dass sie aufgrund einer Neukalkulation den verhandelten Erbbauzins nicht mehr mittragen können und der Abschluss des vorgesehenen Erbbaurechtsvertrages somit nicht erfolgen kann. Der Magistrat hat vor diesem Hintergrund die Vorlage M 177 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017, § 2105), auf die sich die vorliegende Anfrage bezieht, zurückgezogen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2017MM 177Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331, Gemarkung Wald, Flur 612, Nr. 13/4 (ehemaliges Oberforsthaus)Magistratsvortrag
- 20. September 2017AA 252Bestellung eines Erbbauchrechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331 (ehemaliges Oberforsthaus)STVV-Anfrage · AfD
- 22. Dezember 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 429Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Mörfelder Landstraße 331 (ehemaliges Oberforsthaus)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER