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Stadtpolizei mit einem Lärmblitzer ausrüsten

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

In diesem Bericht wird vorgeschlagen, die Stadtpolizei mit einem Lärmblitzer auszurüsten, um Verstöße gegen Geschwindigkeitsregelungen an Schulen und anderen relevanten Orten zu kontrollieren. Dies wird als notwendig erachtet, um die öffentliche Sicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Zu

  1. Grundsätzlich wurde die Trasse durch die Mainova/Netzdienste Rhein Main GmbH (NRM) netzdienlich ausgelegt. Nach den von der Mainova vorliegenden Unterlagen kann davon ausgegangen werden, dass alle direkten Anlieger nach der Leistungskapazität an die Leitung angeschlossen werden können. Zu
  2. Die individuellen Anschlussleistungen pro Gebäude müssen durch einen Fachplaner oder Energieberater ermittelt werden. Die Trasse wird durch die Mainova/NRM netzdienlich ausgelegt mit dem Ziel, dass nicht nur der Zoo, sondern ein größerer Teil des Quartiers über diese Leitung versorgt werden kann. Zu
  3. Die Liegenschaften
    • a)bis
    • g)werden aktuell für einen Fernwärmeanschluss im Projekt Fern-wärmeausbau und -dekarbonisierung in städtischen Liegenschaften (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2023, § 3145, M 20) projektiert. Der Termin zum Anschluss der Liegenschaften ist abhängig vom Zeitpunkt der Herstellung der Trasse um den Zoo. Zur Liegenschaft
    • h)steht noch keine Entscheidung fest, die Mainova hat das Gebiet der genannten Liegenschaften als mögliches Ausbaugebiet für die Fernwärme benannt. Der Ausbau des Netzes in diesem Gebiet ist abhängig von den aktuell laufenden vorgelagerten Projekten rund um den Zoo.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2024MM 186Fernwärmeausbau und -dekarbonisierung im Zoologischen Garten FrankfurtMagistratsvortrag
  2. 25. März 2025OAOA 542Fernwärmeversorgung des ZoosAnregung
  3. 24. November 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    BB 423Fernwärmeversorgung des Zoos
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 44 · 20.01.2026
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPdFfmFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 87
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 42 · 24.02.2026
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 423 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

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