Industriestraßenprogramm voranbringen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau zu erweitern, um eine schnellere Umsetzung des Industriestraßenprogramms zu erreichen. Dies wird durch zusätzliche unbefristete Stellen für die Bereiche Straßenentwurf und Straßenbau unterstützt. Ziel ist eine zeitnahe Besetzung dieser Stellen mit geeigneten Bewerber:innen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Am Graben — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Runder Tisch zur Verkehrsleitung während der Dippemess18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“15.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Bebauungsplanabsicherung der Kleingartenanlage KGV Riederwald 1913 e. V.08.04.2025 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Am Graben per E-MailBericht
Der Zwischenbericht vom 10.06.2025, B 214, ist weiterhin gültig. Darin hat sich der Magistrat wie folgt geäußert: "Vordringlich und für eine Verfahrensbeschleunigung weiterhin maßgeblich ist eine Erweiterung der Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung im Bereich Planung/Straßenentwurf. Daher wird zusätzlich zur bereits dauerhaft laufenden Ausschreibung "Initiativbewerbung Bauwesen" weiteres Personal mithilfe einer Dauerausschreibung unbefristeter Stellen für die Bereiche Straßenentwurf und Straßenbau gesucht. Im Sinne des erwünschten Fortgangs der Industriestraßenprogrammpakete strebt der Magistrat zeitnahe Stellenbesetzungen aus dem Kreis geeigneter Bewerber:innen an."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2022OFOF 215/4Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“Ortsbeiratsantrag · CDU, dFfm, GRÜNE, BFF
- 6. September 2022OAOA 235Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“Anregung
- 11. Oktober 2024BB 387Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“Magistratsbericht
- 24. November 2025Sie sind hierBB 420Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“Magistratsbericht
- 15. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 199 WochenBB 197Erhalt der Kleingartenanlage „Am Graben“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, Linke, FDP, dFfm und fraktionslos (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, AfD und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)