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Frankfurt in der Krise - Strategien für den Ernstfall

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat Strategien für den Ernstfall in Krisensituationen entwickelt, um die Resilienz der kritischen Infrastrukturen zu erhöhen. Dies geschieht durch die Überarbeitung des Krisenmanagements und die Implementierung eines Stufenmodells für aufwachsende Lagen. Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit in akuten Lagen zu verbessern und die Bevölkerung besser zu schützen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Infrastrukturen sind essentieller Bestandteil unserer hoch entwickelten Gesellschaft. Moderne Gesellschaften sind auf die uneingeschränkte Verfügbarkeit insbesondere von kritischen Infrastrukturen angewiesen. Ein Ausfall der Energie- oder Wasserversorgung, eine Beeinträchtigung von Informations- und Kommunikationstechnologie, eine gravierende Störung im Gesundheitswesen oder der Lebensmittelversorgung, der Zusammenbruch von Finanzdienstleistungen oder der Wegfall wichtiger staatlicher und kommunaler Dienstleistungen wird im Eintrittsfall weitreichende Folgen für die Bevölkerung haben. Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass Infrastrukturen durchaus Schaden erleiden und Beeinträchtigungen kritischer Prozesse, wie z. B. eine Beeinträchtigung der Treibstoffversorgung oder der Kommunikationswege, weitreichende soziale und ökonomische Folgen haben können. Erhebliche Schäden können insbesondere durch Naturereignisse, technisches und/oder menschliches Versagen sowie vorsätzliche Handlungen mit terroristischem oder sonstigem kriminellen Hintergrund hervorgerufen werden. Die aktuelle weltweite SARS-CoV-2-Lage hat darüber hinaus gezeigt, dass gerade auch bei medizinischen Krisensituationen die kritischen Infrastrukturen im Bereich der medizinischen Versorgung (Kliniken und Praxen mit entsprechender Schutzausrüstung, Krankenhauskapazitäten mit Intensivbetten, Beatmungsgeräte etc.) aber z.B. auch das Transportwesen und das Bestattungswesen sehr schnell an ihre Grenzen kommen können. Auf der Basis der Regelungen des Hessischen Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) sowie weiterer Vorschriften und Empfehlungen hat die Stadt Frankfurt am Main mit einem Konzept zum Krisenmanagement (Katastrophenschutz- und Verwaltungsstab) bereits 2005 erste Vorbereitungen für den Ernstfall getroffen. Aufgrund der aktuellen SARS-CoV-2-Lage wurde am 13.03.2020 der Verwaltungsstab einberufen und aufgrund der spezifischen Lage die Leitung dem Gesundheitsdezernenten übertragen. Der Verwaltungsstab tagt seither, koordiniert die lagebedingten Aufgaben und der Leiter des Verwaltungsstabes trifft die erforderlichen Entscheidungen. Die aktuelle SARS-CoV-2-Lage hat deutlich gezeigt, dass das städtische Krisenmanagement flexibel auf die Spezifika einer Lage reagieren können muss. Dies erfordert insbesondere strukturelle Flexibilität sowohl hinsichtlich der Aufbauorganisation/ Organisationsform, d.h. aufwachsende Strukturen für aufwachsende Lagen und umgekehrt, als auch hinsichtlich der Ablauforganisation, d.h. Zusammensetzung der Stabsbereiche und Einbindung der Ämter und Betriebe. Bisher ging man zudem davon aus, dass ein städtisches Krisenmanagement nur über einen relativ kurzen Zeitraum zur Bewältigung einer akuten Lage aufrechterhalten werden muss und die Bearbeitung der notwendigen Aufgaben anschließend wieder in die etablierten Strukturen rückgeführt werden kann. Die Resilienz des städtischen Krisenmanagements muss deutlich gesteigert werden, um Lagen, wie die aktuelle SARS-CoV-2-Lage, auch über einen längeren Zeitraum bewältigen zu können. Vor allem aber ist es unerlässlich, dass es klare, flexible (d.h. zu den Spezifika einer Lage passende) und rechtlich möglichst unstrittige Grundlagen für das Handeln des städtischen Krisenmanagements gibt, denn nur so sind Funktionsträger in einer akuten Lage handlungsfähig. Es hat sich gerade in der aktuellen Lage gezeigt, dass hier noch Handlungsbedarf besteht. Aktuell wird deshalb an einer grundlegenden Überarbeitung des städtischen Krisenmanagements gearbeitet. Vorgesehen ist die Implementierung eines Stufenmodells für aufwachsende Lagen unterhalb der Katastrophenschwelle. Daneben erfolgt durch die derzeit aktiven Stabsbereiche sowie beteiligte Ämter und Betriebe eine Vorplanung verschiedener Szenarien (u. a. IT-Blackout).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2019AA 593Frankfurt in der Krise - Strategien für den ErnstfallSTVV-Anfrage · FRAKTION
  2. 28. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    BB 420Frankfurt in der Krise - Strategien für den Ernstfall
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 41 · 28.09.2020
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 420 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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