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Frankfurt in der Krise - Strategien für den Ernstfall

Vorlagentyp: AFRAKTION
40 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 22.11.2019, A 593

Betreff: Frankfurt in der Krise - Strategien für den Ernstfall Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 28.01.2020 Im Falle von sogenannten Krisensituationen, wie zum Beispiel ein Blackout mit dem Zusammenbruch der Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs, sieht der Frankfurter Polizeipräsident die Stadt Frankfurt hinsichtlich der Informationsinfrastruktur gerüstet. Der Direktor der Frankfurter Branddirektion sieht die Handlungsfähigkeit der Stadt für drei Tage gesichert. Im Falle des Zusammenbruchs des öffentlichen Personennahverkehrs, dessen Anteil am Mix der Verkehrsmittelnutzung in den vergangenen Jahren zugenommen hat, stellt sich die berechtige Frage, wie Bedienstete der Stadt Frankfurt, sei dies in der Verwaltung, bei der Stadtpolizei, bei der Feuerwehr oder bei Mitarbeiter*innen der städtischen Kliniken, ihre Arbeitsplätze ohne die Nutzung eines nicht immer vorhandenen privaten PKW erreichen können, um die öffentliche Verwaltung sowie Sicherheit und Fürsorge aufrecht erhalten zu können. Dies vorausgeschickt möge der Magistrat beantworten:

  1. Wie viele Bedienstete/Mitarbeiter der Stadtverwaltung Frankfurt können ihre Dienststelle ohne die Nutzung von ÖPNV und Kraftfahrzeug innerhalb einer Stunde - das heißt zu Fuß - erreichen?
  2. Wie viel Personal würde benötigt werden, um eine "Notstands-Verwaltung" der Stadt Frankfurt zu ermöglichen? 2.1 Wie viel Prozent dieser Bedienstetengruppe, die ihre Dienststelle nicht erreichen könnte, lebt außerhalb "der Stadtmauern"?
  3. Wie viele Bedienstete/Mitarbeiter der Stadtpolizei Frankfurt können ihre Dienststelle ohne die Nutzung von ÖPNV und Kraftfahrzeug innerhalb einer Stunde - das heißt zu Fuß - erreichen? 3.1 Wie viel Prozent dieser Bedienstetengruppe, die ihre Dienststelle nicht erreichen könnte, lebt außerhalb "der Stadtmauern"?
  4. Wie viele Bedienstete/Mitarbeiter der Frankfurter Polizei können ihre Dienststelle ohne die Nutzung von ÖPNV und Kraftfahrzeug innerhalb einer Stunde - das heißt zu Fuß - erreichen? 4.1 Wie viel Prozent dieser Bedienstetengruppe, die ihre Dienststelle nicht erreichen könnte, lebt außerhalb "der Stadtmauern"?
  5. Wie viele Bedienstete/Mitarbeiter der Frankfurter Berufsfeuerwehr können ihre Dienststelle ohne die Nutzung von ÖPNV und Kraftfahrzeug innerhalb einer Stunde - das heißt zu Fuß - erreichen? 5.1 Wie viel Prozent dieser Bedienstetengruppe, die ihre Dienststelle nicht erreichen könnte, lebt außerhalb "der Stadtmauern"?
  6. Im Zusammenhang eines hypothetischen Zusammenbruchs der öffentlichen Infrastruktur: Für welche konkreten Fälle existierende Notstands-Dienstpläne, in denen geregelt wird, wie die Stadt mit dem "verminderten" Personal in Krisenzeiten wirtschaften kann und will? 6.1 Wie sehen diese Maßnahmenpläne im Einzelnen aus?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2019Sie sind hier
    AA 593Frankfurt in der Krise - Strategien für den Ernstfall
    STVV-Anfrage · FRAKTION
  2. 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 420Frankfurt in der Krise - Strategien für den ErnstfallMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 593 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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